Letztes Update am Do, 04.04.2019 17:28

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


AfD-Kandidatin scheiterte erneut bei Vize-Wahl im deutschen Bundestag



Berlin (APA/dpa) - Die Abgeordnete der rechtspopulistischen AfD, Mariana Harder-Kühnel, ist bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages auch im dritten Anlauf durchgefallen. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag in Berlin in geheimer Abstimmung nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 enthielten sich. Im dritten Wahlgang wäre nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig gewesen.

In den beiden vorausgegangenen Wahlgängen war die absolute Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten nötig. Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen.

Nachdem ein Antrag der AfD abgelehnt wurde, die Sitzung nach dem Wahlgang für eine Stunde zu unterbrechen, verließ die Fraktion geschlossen das Plenum.

Der Alternativen für Deutschland (AfD) steht als größter Oppositionspartei des Parlaments - sie hat 92 Abgeordnete - grundsätzlich ein Vizepräsidentenposten zu. Die Partei wurde im Frühjahr 2013 gegründet und ist inzwischen in allen 16 deutschen Landtagen vertreten.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Harder-Kühnel ist Volljuristin und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD im Bundesland Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion. Krawalliges Auftreten, wie es manche in ihrer Partei an den Tag legen, ist ihr fremd.

Harder-Kühnel steht für eine sehr konservative Familienpolitik. Kindergeldzahlungen für Kinder, die im Ausland leben, lehnt sie ab. Sie warnt: „Wir wollen bei den Frauen das Bewusstsein wecken, dass ihre über Jahrhunderte erkämpften Freiheiten und Rechte durch die Zuwanderung von Menschen aus Kulturkreisen, in denen teilweise archaische Vorstellungen von der Rolle der Frau herrschen, in Gefahr sind.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD Bernd Baumann hatte das Verhalten der anderen Fraktionen zuvor als „Affentheater“ bezeichnet. Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten, 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich.

Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus wollte im dritten Durchlauf für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der christdemokratische Politiker nach Angaben von Teilnehmerkreisen in einer Sitzung der Fraktion.

Zuvor hatte schon der Fraktionschef der Liberalen (FDP), Christian Lindner, angekündigt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. „Das hält der Deutsche Bundestag aus“, sagte Lindner.

Harder-Kühnel hatte sich zuletzt bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später - nur gegen die Partei, die sie vertrete. Die Linksfraktion zeigte nach Angaben der AfD-Politikerin kein Interesse an einem Gespräch.

Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma, sagte sie am vergangenen Montag. „Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht.“ Sie wüssten auch, dass die AfD mit ihr eine Kandidatin aufgestellt habe, „gegen deren Wahl sie vernünftigerweise nichts einwenden können“.




Kommentieren