Letztes Update am Fr, 05.04.2019 12:47

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Löger: „Hard Brexit verdaubar“ - Aber Hoffnung bis zuletzt



London/Bukarest (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hofft bis zuletzt auf einen geordneten Austritt der Briten aus der EU. „Ich gestehe, ich zähle bis zur letzten Sekunde sicher zu den Hoffnungsträgern, damit ein vertraglich geregelter und ausgehandelter Deal in Wirkung gebracht“ werde. „Aber man muss auch mit einem harten Brexit leben. „Auch ein hard Brexit ist verdaubar“, so Löger nach der Eurogruppe am Freitag.

Europa und Österreich seien gut vorbereitet. „Gerade im Finanzbereich haben wir alles getan, um sicherzustellen, dass auch ein hard Brexit verdaubar ist“. Zum jüngsten Antrag der britischen Premierministerin Theresa May für einen Aufschub des Austritts bei 30. Juni und gleichzeitiger Ankündigung der Vorbereitungen für eine Teilnahme der Insel an den EU-Wahlen im Mai sagte Löger, „notwendig ist, eine Verlängerung nur dann zu unterstützen, wenn klare Maßnahmen erkennbar sind und man festmachen kann, in welcher Form eine solche Verlängerung auch Sinn macht“.

Auch in der Eurogruppe sei dieses Szenario besprochen worden. Dabei sei Einstimmigkeit vorhanden gewesen, dass „Europa gerade im Finanzbereich gut vorbereitet“ sei. Auch in Österreich würden alle Maßnahmen gesetzt, sei es im Zoll und in anderen Bereichen, um „selbst einem harten Brexit gegenüber stabil sein zu können. Das wünsche ich mir nicht. Ich hoffe natürlich noch auf eine vernünftige Lösung. Aber ein ewiges Aufschieben halte ich nicht für sinnhaft. Außer es sind klar erkennbare Ziele und neue Maßnahmen“ erkennbar.

Angesprochen auf Auswirkungen auf das EU-Budget und dass bei einem harten Brexit 17 Milliarden Euro für 2019 fehlten, erklärte der Minister, schon unter österreichischem Ratsvorsitz im Vorjahr habe man gewusst, dass es auch zu einem no deal kommen könnte. Deswegen seien auch die technischen Grundlagen erarbeitet worden. Natürlich würde es ein harter Brexit notwendig machen, den Haushalt auch für 2019 in entsprechender Form zu dotieren, doch sei die EU-Kommission darauf vorbereitet. Ob wirklich 17 Milliarden fehlten, könne er jetzt nicht sagen.




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