Letztes Update am Fr, 05.04.2019 13:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - EU-Kommission verweist auf EU-Gipfel



London/Brüssel (APA) - Die EU-Kommission will nicht über den von der britischen Premierministerin Theresa May beantragten Brexit-Aufschub spekulieren, sondern verweist auf den EU-Gipfel am kommenden Mittwoch. Dieser sei der einzige Akteur, betonte ein EU-Kommissionssprecher am Freitag in Brüssel. „Die Staats- und Regierungschefs werden das entscheiden.“ Der Gipfel beginnt am Mittwoch um 18.00 Uhr.

Zu angeblichen Aussagen des Brexit-Hardliners und konservativen britischen Parlamentariers Jacob Rees-Mogg, wonach Großbritannien bei einer Verlängerung die EU blockieren sollte, sagte der Kommissionssprecher: „Dieser Gentleman ist nicht unser Ansprechpartner.“ Es gelte der Grundsatz ernsthafter Zusammenarbeit. Außerdem sei diese Frage zum jetzigen Zeitpunkt „hypothetisch“.

Die britische Premierministerin Theresa May hat zuvor bei EU-Ratspräsident Donald Tusk um einen weiteren Brexit-Aufschub bis 30. Juni angesucht. Wenn ein Abkommen noch vorher ratifiziert werde, sollte die Frist früher enden, schrieb May in dem Brief. London werde aber auch Vorbereitungen für die Abhaltung der EU-Wahl treffen, sollte ein Austritt bis zum 23. Mai nicht möglich sein. Die Europawahlen finden zwischen 23. und 26. Mai statt.




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