Letztes Update am Fr, 05.04.2019 17:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rechnungshof bemängelt Wiener Großevent-Subventionen



Wien (APA) - Der Rechnungshof bemängelt die Förderung von parteinahen Großevents in Wien. Laut einem Rohbericht, über den die „Presse“ in ihrer morgen, Samstag, erscheinenden Ausgabe berichtet, wurden etwa im Rathaus Abrechnungen nur mangelnd kontrolliert. Untersucht wurden das Donauinselfest der SPÖ, das grüne Kulturevent Wienwoche und das ÖVP-Stadtfest.

Laut dem Bericht soll die Förderwürdigkeit der dahinterstehenden Veranstalter-Vereine unzureichend geprüft bzw. beurteilt worden sein. Auch seien übermittelte Belege oft nicht geprüft worden. Dies hat laut „Presse“ nun der Rechnungshof selbst vorgenommen. Wörtlich soll es in dem RH-Papier heißen: „Die Belegprüfungen des RH ergaben, dass die Belege in vielen Fällen nicht nachvollziehbar oder mangelhaft waren, um den Förderzweck nachweisen zu können.“

Beim Donauinselfest wurde weiters bemängelt, dass Mittel auch für Parteiwerbung verwendet wurden. Außerdem sollen einige Ordner und Helfer nicht bei der Krankenkasse angemeldet worden sein. Die Strafe - betreffend drei Personen - sei von Fördergeldern bezahlt worden. Für die Wienwoche sollen wiederum Subventionen gewährt worden sein, obwohl beim Antrag nur ein „Generalthema“ genannt wurde. Und für das Stadtfest 2015 sind laut RH gar nur drei Belege eingereicht worden. Detaillierte Aufstellungen über konkret erbrachte Leistungen hätten gefehlt, hieß es.




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