Letztes Update am Fr, 05.04.2019 19:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Slowakischer Verkehrsminister überstand Misstrauensvotum



Bratislava (APA/dpa) - Der slowakische Verkehrsminister Arpad Ersek hat ein Misstrauensvotum überstanden. Nur 44 der 93 anwesenden Abgeordneten stimmten am Freitag für die Abberufung des von der ungarisch-slowakischen Verständigungspartei Most-Hid (Brücke) nominierten Ministers.

Mit 48 Gegenstimmen und einer Enthaltung verfehlte der Misstrauensantrag liberaler und konservativer Oppositionsparteien klar die für einen Erfolg notwendige absolute Mehrheit von 76 der 150 stimmberechtigten Abgeordneten.

Die Opposition hatte Ersek vor allem Verzögerungen beim Bau von wichtigen Autobahn-Teilstücken vorgeworfen. Er sei „dafür verantwortlich, in welch schlechtem Zustand sich die Straßen- und Eisenbahn-Infrastruktur in der Slowakei befindet“, hieß es in dem Misstrauensantrag. Die Regierungsparteien verwiesen hingegen darauf, dass Ersek die Probleme von seinen Vorgängern „geerbt“ habe.

An der slowakischen Verkehrspolitik wird seit über 20 Jahren kritisiert, dass die durchgehende Autobahnverbindung zwischen den beiden größten Städten, Bratislava im Westen und Kosice im Osten, noch immer nicht fertig ist. Schon Mitte der 1990er-Jahre hatte die Regierung des rechtspopulistischen Staatsgründers Vladimir Meciar die „baldige“ Schließung der letzten Lücken versprochen.




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