Letztes Update am Sa, 06.04.2019 00:20

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Gebhardt: Brexit darf keine „unendliche Geschichte“ werden



Brüssel/London (APA/dpa) - Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Evelyne Gebhardt, lehnt einen weiteren Brexit-Aufschub ab, wenn Großbritannien nicht spätestens bis Freitag sagt, wie es konkret weitergehen soll. „Eigentlich wollen wir keinen Brexit, und wenn, dann auf keinen Fall einen harten Brexit. Aber wir können nicht akzeptieren, dass es eine unendliche Geschichte wird“, sagte die SPD-Politikerin der „Heilbronner Stimme“ (Samstag).

Bisher ist vorgesehen, dass Großbritannien die EU am 12. April - also am kommenden Freitag - verlässt. Um einen chaotischen Bruch zu vermeiden, hat die britische Premierministerin Theresa May in einem Schreiben an EU-Ratschef Donald Tusk um einen Aufschub bis zum 30. Juni gebeten. Tusk plädiert hingegen für eine flexible Verlängerung der Austrittsfrist um bis zu zwölf Monate. Die Entscheidung dürfte bei einem Brexit-Sondergipfel am Mittwoch in Brüssel fallen.

„Egal, ob es der Termin von May oder der von Tusk ist: Keines dieser Daten ist akzeptabel, wenn nicht bis zum 12. April klargemacht werden soll, wohin die Reise geht“, sagte Gebhardt. „Wenn das Parlament und die Regierung immer bei einem flauen ‚Jein‘ bleiben, können wir keine Verlängerung machen. Das geht nur, wenn es eine klare Ansage gibt.“ Sie sei „gerne bereit, bis zum Ende des Jahres zu warten, allerdings nur, wenn sichtbar ist, dass es eine Lösung gibt“, fügte sie hinzu.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA004 2019-04-06/00:17




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