Letztes Update am Sa, 06.04.2019 05:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl: Wechselvolle Geschichte der SPÖ bei Urnengängen



Wien (APA) - Die SPÖ und die EU-Wahlen, das ist eine Art Berg- und Talfahrt. Erfolge wechselten sich mit klatschenden Niederlagen ab. Nicht jeder Quereinsteiger erwies sich als Goldgriff, alte Europaveteranen reüssierten mal mehr, mal weniger. Am 26. Mai versucht die SPÖ, mit Andreas Schieder an der Spitze ein drittes Mal Platz eins in der Wählergunst zu erobern - und startet am Samstag ihren Wahlkampf.

Ganz friktionsfrei war das Verhältnis der SPÖ zur Europäischen Gemeinschaft, wie sie früher hieß, lange nicht. Die EG galt als Hort des Kapitalismus, ein Beitritt schien bis in die 1980er-Jahre nicht opportun. Lieber setzte man auf das Freihandelsabkommen EFTA. Vor allem, aber nicht nur die Gewerkschaft beäugte Brüssel skeptisch.

Die Wende leitete Franz Vranitzky ein, der sich als Kanzler mit dem Koalitionspartner ÖVP auf den Europazug setzte und nicht nur in der eigenen Partei sondern auch in der Bevölkerung eine Mehrheit für den Beitritt zur EG herbeiführte. Bei den Verhandlungen dazu spielte neben Außenminister Alois Mock auch eine Sozialdemokratin eine wichtige Rolle, die damalige EU-Staatssekretärin und spätere Siemens-Managerin Brigitte Ederer.

Dennoch gelang es der SPÖ anders als der ÖVP nie, den Ruf einer Europapartei aufzubauen. Dazu trug wohl auch bei, dass stets die Volkspartei den EU-Kommissar Österreichs stellte. Dies hing nicht nur mit dem jeweiligen Verhandlungsgeschick der ÖVP zusammen sondern auch damit, dass den Sozialdemokraten in der Großen Koalition stets andere Posten wichtiger waren, etwa die Besetzung des ORF-Generaldirektors.

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Was die Europawahlen anging, sind diese sozialdemokratisch gesehen eng mit Hannes Swoboda verbunden. Als am 13. Oktober 1996 Österreichs Bevölkerung erstmals Mandate im EU-Parlament vergab, stand der intellektuelle Wiener Planungsstadtrat an der Spitze der roten Liste. Für Platz eins reichte es zur großen roten Enttäuschung nicht. Die Quereinsteiger-Riege der ÖVP um ORF-Journalistin Ursula Stenzel und Kaiserenkel Karl Habsburg hängte die SPÖ knapp ab. 29,7 zu 29,2 Prozent lautete das Verdikt des Wählers, der auch die FPÖ nur knapp hinter die beiden ehemaligen Großparteien platzierte.

Drei Jahre später versuchte die SPÖ die ÖVP zu kopieren und ging mit einem prominenten Neuling ins Rennen, Hans-Peter Martin, streitbarer Bestseller-Autor. Der holte zwar tatsächlich einen Zugewinn (auf 31,7 Prozent) und Platz eins, war aber bald im Bösen weg, nachdem die SPÖ Swoboda wieder zum Fraktionschef machte. Diese Trennung sollte Langzeitwirkungen haben, trat Martin doch bei den kommenden beiden Urnengängen mit eigener Liste an und fuhr fulminante Ergebnisse ein.

Martin hin oder her, die SPÖ konnte sich 2004 auf 33,3 Prozent steigern, da die FPÖ zusehends implodierte. Platz eins konnte auch gehalten werden - eine späte Genugtuung für Swoboda bei dessen zweitem Spitzenkandidaten-Versuch.

Mit der Herrlichkeit war es freilich fünf Jahre später wieder vorbei. 2009 stürzten die Sozialdemokraten mit einer trostlosen A-Team-Kampagne um Spitzenkandidat Swoboda böse ab und konnten mit 23,7 Prozent der ÖVP (30 Prozent) nicht das Wasser reichen. Swoboda selbst stieg in der folgenden Periode dafür zum Vorsitzenden der europaweiten sozialdemokratischen Fraktion im Parlament auf.

Auch nicht ohne Stolpern lief der bisher letzte Wahlkampf, jener von 2014. Die SPÖ meinte, mit ORF-Journalist Eugen Freund einen publikumswirksamen Spitzenkandidaten gefunden zu haben, der sich und seine Partei dann aber mit abgehobenen Interviews rasch in die Bredouille brachte. Das kleine Plus auf 24,1 Prozent wurde letztlich sogar als Schadensminimierung erleichtert entgegengenommen, umso mehr als die ÖVP deutlich verlor, freilich Platz eins mit 27 Prozent locker hielt.

Nun soll es ein komplett neues Team richten. Schieder als langjähriger Klubobmann und außenpolitischer Sprecher der Partei einschlägig profiliert, führt eine Liste voller Newcomer an. Einzig Evelyn Regner wird in der kommenden roten Fraktion schon Europaparlamentserfahrung haben.




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