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APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl: Die bisherigen Urnengänge 2 - 2009 und 2014



Wien (APA) - 7. Juni 2009

Die vierte EU-Wahl in Österreich brachte für die als „A-Team“ beworbenen Sozialdemokraten beim dritten Antritt von Hannes Swoboda als Spitzenkandidat ein Desaster. Die SPÖ büßte fast zehn Prozentpunkte ein und fiel mit 23,7 Prozent deutlich hinter die ÖVP zurück. Diese profitierte von einem hoch erfolgreichen Vorzugsstimmen-Wahlkampf des langjährigen EU-Abgeordneten Othmar Karas, der sich mit 112.954 Unterstützern gegen Listenplatz zwei hinter dem (von Parteichef Josef Pröll präferierten) Ex-Innenminister Ernst Strasser wehrte. Mit 30 Prozent eroberte die ÖVP locker Platz eins.

Hans-Peter Martin ließ sich vom Bruch mit Karin Resetarits nicht stoppen und legte sogar noch einmal auf 17,7 Prozent zu, was drei Mandaten entsprach. Eine Erholung brachte die Wahl für die Freiheitlichen, die sich - jetzt wieder als Oppositionspartei im Nationalrat - mit Andreas Mölzer auf 12,7 Prozent verdoppelten, aber an Werte früherer Jahre nicht herankamen. Die Grünen rutschten zurück unter die zehn Prozent (9,9), retteten aber ihr zweites Mandat. Erschwert wurde ihr Wahlkampf durch die Ausbootung Johannes Voggenhubers durch die Parteidelegierten, die Ulrike Lunacek den Vorzug als Spitzenkandidatin gaben. Ab diesem Zeitpunkt führte Voggenhuber eine lautstarke Kampagne gegen seine Heimatpartei.

Für kurze Zeit nach Straßburg schaffte es Ewald Stadler mit dem BZÖ, da sein Mandat erst durch die Ratifizierung des EU-Vertrags von Lissabon frei wurde, die Österreich zwei Sitze zusätzlich - in Summe 19 - brachte; der zweite ging an die SPÖ. Mit 46 Prozent gab es 2009 einen leichten Anstieg bei der Wahlbeteiligung.

25. Mai 2014

Die fünfte EU-Kür vollzog den Wechsel nach, den schon die Nationalratswahl im Herbst zuvor gebracht hatte: Das BZÖ flog raus, die NEOS kamen rein. Das Team Stronach trat nicht an - und damit legte die FPÖ mit Harald Vilimsky an der Spitze um sieben Punkte auf 19,7 Prozent zu und verdoppelte auf vier Mandate. Anders als daheim konnte die SPÖ mit ihrem quer eingestiegenen Spitzenkandidaten, dem pensionierten ORF-Journalisten Eugen Freund, ein wenig zulegen. Aber 24,1 Prozent reichten nicht, um die ÖVP - auch wenn diese drei Punkte auf 27,0 verlor - vom Thron zu stoßen. Othmar Karas, seit Strassers Abgang wegen der Lobbying-Affäre Delegationsleiter, holte als Listenerster ein 3:2 für die Volkspartei heraus; aber sie verlor ein Mandat, beide Traditionsparteien stellen seit 2014 fünf EU-Abgeordnete.

Die Grünen feierten bei der EU-Wahl noch einen rauschenden Erfolg. Ulrike Lunacek setzte in der zweiten Spitzenkandidatur den Bundeswahl-Rekord auf 14,5 Prozent hinauf, die Riege wuchs auf drei Mandate. Und die Grünen blieben klar Dritte vor der neuen Konkurrenz, den NEOS. Pinke Vertreterin in Straßburg wurde Angelika Mlinar. Die Liste Martin hatte sich zerstritten; einzelne Mandatare versuchten über andere Listen ihr Mandat zu erhalten. Das gelang zwar keinem, aber die „sonstigen Listen“ - vor allem KPÖ/Europa anders und der EU-Gegner-Pool EUSTOP - schnitten gut wie nie zuvor ab. Die (inklusive BZÖ) vier Parteien, die kein Mandat bekamen, holten sich 6,6 Prozent. Zusammen hätte dies locker für ein Mandat gereicht. Die Beteiligung sank leicht auf 45,4 Prozent.




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