Letztes Update am Sa, 06.04.2019 10:42

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Fünf Sterne-Chef Di Maio will mehr Macht für EU-Parlament



Rom (APA) - Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung will dem EU-Parlament mehr legislative Macht geben. „Es wäre ein System der Checks and Balances, das es ermöglichen würde, Risiken zu teilen. Ich sage nicht: Europa muss uns das Geld geben und den Rest entscheiden wir allein“, sagte Parteichef Luigi Di Maio im Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ (Samstagsausgabe).

Der 32-Jährige arbeitet an einem Bündnis mit Parteien aus anderen EU-Staaten, um nach den Wahlen des Europäischen Parlaments im Mai, eine gemeinsame, neue Fraktion zu bilden. „Cinque Stelle („Fünf Sterne“, Anm.) geht diese Europawahl mit dem Ziel an, den europäischen Traum wiederzubeleben, nicht ihn zu bekämpfen. Deshalb bin ich das Risiko eingegangen, eine parlamentarische Gruppe im Europaparlament zu formieren, die weder zur populistischen Rechten gehört noch zu den traditionellen Parteien“, sagte der italienische Vizepremier und Arbeitsminister.

„Diese neue Gruppe sagt ganz klar: Man kann sich nicht mit den Kräften der Visegrad-Gruppe zusammentun, die eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge blockieren. Genauso wenig mit Anti-EU-Kräften wie etwa der AfD oder anderen. Unser Ziel ist, ein Europa voranzubringen, das sich verändern muss und das in den vergangenen Jahren die Chance verpasst hat, engeren Kontakt zu den Sorgen der Menschen herzustellen“, so Di Maio.

Die Fünf Sterne-Bewegung, die seit Juni in Rom mit der rechten Lega regiert, verliert laut jüngsten Umfragen im Gegensatz zum Koalitionspartner an Stimmen. Doch das bereitet Di Maio keine Sorgen. „Ich glaube nicht, dass die EU-Wahlen sich auf unsere Regierung auswirken werden. Das Machtverhältnis im italienischen Parlament bleibt ja dasselbe. Es war klar, dass wir an einen Punkt kommen würden, an dem wir uns nicht mehr einig sein würden. Darum habe ich darauf bestanden, einen Koalitionsvertrag zu schließen. Italien braucht eine dauerhafte Regierung, auch um Investoren aus dem Ausland anzuziehen. Wenn wir mit einer Regierungskrise drohen, kommen sie nicht“, so der Vizepremier.

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