Letztes Update am Sa, 06.04.2019 19:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Kurz und Bayerns Ministerpräsident Söder werben für Weber



Straubing (APA/dpa) - Mit prominenter Unterstützung hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in seiner niederbayerischen Heimat seinen Wahlkampf gestartet: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warben in Straubing gemeinsam mit Weber für Europa und sagten Populisten und Nationalisten den Kampf an.

Zwei Monate vor der Europawahl sprach Weber von einer „Schicksalswahl für diesen Kontinent“. Die Politik sei deutlich ernster geworden. Er gehöre zur ersten Generation, die in Europa in Frieden und Freiheit leben dürfe. „Und wir lassen es uns von den Nationalisten, die wir heute haben, nicht kaputt machen.“

„Wir wollen ein sicheres Europa“, sagte Weber und forderte eine bessere Sicherung der Außengrenzen. Politiker, die illegale Migration verhindern wollen, hätten keine Kritik verdient. „Ich will nicht, dass Schlepperbanden darüber entscheiden, wer nach Europa kommt.“ Dazu gehöre auch ein besserer Datenaustausch innerhalb der EU. Weber sprach sich einmal mehr für die Einführung einer europäischen Datenbank aus. „Es kann nicht sein, dass wir wegen des Datenschutzes die Verbrecher auf diesem Kontinent nicht fassen.“

Söder und Kurz machten kräftig Stimmung für Weber: „Die Bayern hatten schon den Papst, aber noch nie den EU-Kommissionspräsidenten“, sagte Söder. Weber habe sein politisches Leben auf Europa ausgerichtet - aus Überzeugung und nicht aus Karrierediplomatie. Kurz sagte, von links und von rechts werde der Eindruck erweckt, als seien Heimatliebe und pro-europäisches Gedankengut ein Widerspruch. Beides passe jedoch ausgezeichnet zusammen. Seine Hoffnung sei, dass in der EU künftig Weber das Sagen habe.

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Weber ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments und könnte bei einem Wahlsieg der Europäischen Volkspartei (EVP) am 26. Mai nächster EU-Kommissionspräsident werden.




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