Letztes Update am Mo, 08.04.2019 14:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Digitalsteuer - Finanzministerium greift Schrems-Vorschlag auf



Wien (APA) - Das Finanzministerium hat am Montag den Vorschlag des Datenschutzaktivisten Max Schrems aufgegriffen, die IP-Adressen für die Einhebung der Digitalsteuer anonymisiert zu erfassen. „Der Vorschlag von Max Schrems, Teile der IP-Adresse zu anonymisieren, wird im BMF positiv aufgenommen, weil er sich mit unserem Grundverständnis von Datenschutz und Privatsphäre deckt“, erklärte das Ressort per E-Mail.

Schrems‘ Vorschlag werde im Rahmen der Begutachtung genau geprüft, so der Pressesprecher von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). Schrems hatte zuvor zur APA gesagt, dass die siebenjährige Speicherpflicht von IP-Adressen im Rahmen der von der ÖVP-FPÖ-Regierung geplanten Digitalsteuer so ausgestaltet werden könnte, dass sie keinen Rückschluss auf den Internetnutzer zulässt. Wie bei einer Telefonnummer könne eine IP-Adresse soweit anonymisiert werden, dass es keine Datenschutz-Probleme gibt.




Kommentieren