Letztes Update am Mo, 08.04.2019 17:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Mindestsicherung: Wöginger kritisiert Wien, Grüne Hartinger



Wien (APA) - ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der bei der Gesprächsrunde mit den Sozialreferenten dabei war, lobte die Gespräche mit den Ländern als durch die Bank gut - bis auf Wien. „Von allen Ländern kamen konstruktive Vorschläge, außer aus Wien“, sagte Wöginger gegenüber der APA.

Kritik kam auch von den Grünen Soziallandesräten - allerdings an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Im heutigen Gespräch sei wieder „unsere Kritik angehört, aber beinhart ignoriert“ worden. Also bleibe das Gesetz „durch und durch unsozial“.

Hartinger-Klein rode damit die stabile, jahrzehntelang aufgebaute Soziallandschaft Österreichs, prangerten Katharina Wiesflecker (Vorarlberg), Gabi Fischer (Tirol) und Heinrich Schellhorn (Salzburg) vor allem die starke Kürzung bei Senioren, Geringverdienern und Kindern an. Sie hoffen, dass die Bundesräte die Reform vor den Verfassungsgerichtshof bringen. Und Sozialsprecherin Birgit Hebein, die designierte Wiener Vizebürgermeisterin, ist sich sicher, dass Wien ein solches „Armutsförderungsgesetz, wie bereits angekündigt, jedenfalls nicht umsetzen“ werde.

~ WEB http://www.oevp.at

http://www.gruene.at ~ APA439 2019-04-08/17:31




Kommentieren