Letztes Update am Mi, 10.04.2019 12:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Registrierungs-Pflicht - Blümel verteidigt Regierungspläne



Wien (APA) - Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) hat die Regierungspläne zur Registrierungspflicht für Nutzer von Online-Foren am Mittwoch verteidigt. Was in der analogen Welt strafbar sei, sei auch im digitalen Raum verboten. Daher müsse die Identifizierbarkeit gegeben sein, damit Personen, die widerrechtliche Handlungen setzen, ausforschbar seien, so Blümel im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Große internationale Plattformen sollen daher einen „Zustellungsbevollmächtigten“ in Österreich benennen. Für die User bestehender Foren und Internet-Plattformen soll die Registrierungspflicht ebenfalls gelten, allerdings wird es hier laut Blümel Übergangsfristen geben. Europarechtliche Probleme erwartet Blümel nicht, wie er mit Verweis auf das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz sagte.

Der Medienminister geht davon aus, dass die Registrierung der Nutzer - sie müssen den Betreibern der Internet-Plattformen künftig mit Namen und Adresse bekannt sein - „durch die technischen Möglichkeiten, die es am Markt gibt, relativ leicht machbar“ sein werde. Möglich wäre etwa eine Zwei-Faktor-Authentifizierung mittels SMS-Code-Bestätigung, weil ja auch die Nutzer von Telefonwertkarten mittlerweile namentlich bekannt sein müssen.




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