Letztes Update am Mi, 10.04.2019 16:36

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Israel-Wahl - Trump gratulierte Netanyahu zum Sieg



Washington/Berlin (APA/dpa/AFP) - US-Präsident Donald Trump hat dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zum Sieg bei der Parlamentswahl gratuliert. Netanyahus Sieg erhöhe die Chancen auf Frieden im Nahen Osten, sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten in Washington.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gratulierte Netanyahu zunächst noch nicht, weil es noch kein amtliches Endergebnis gebe, wie ihr Sprecher in Berlin erklärte. Dies müsse erst abgewartet werden, sagte Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Israel liege in einer Region mit enormen Herausforderungen. „Deswegen ist eine schnelle Regierungsbildung wichtig. (...) Die Bundesregierung wird mit der neuen israelischen Regierung eng, freundschaftlich, vertrauensvoll zusammenarbeiten“, sagte er weiter.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte bereits am Vormittag als einer der ersten Staats- und Regierungschefs Netanyahu zum Wahlsieg gratuliert. „Obwohl das offizielle Ergebnis noch nicht veröffentlicht wurde, ist eine Sache klar: Sie haben - einmal mehr - das Vertrauen der Menschen in Rekordzahlen gewonnen“, so Kurz auf Twitter.

Netanyahus Lager rechter und religiöser Parteien hat nach Auszählung fast aller Stimmen eine Mehrheit von 65 der 120 Mandate. Daher ist davon auszugehen, dass der 69-Jährige erneut mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Es wäre seine fünfte Amtszeit.

Netanyahu hatte sich zwei Wochen vor der Stimmabgabe mit Trump in Washington getroffen, dabei erkannte der US-Präsident die besetzten und annektierten syrischen Golanhöhen als israelisch an. Trump hat zudem in Aussicht gestellt, dass er nach der Wahl seinen lange erwarteten Friedensplan zur Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern präsentieren wird.




Kommentieren