Letztes Update am So, 14.04.2019 07:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rechtspopulisten-Bündnis ohne gemeinsames Programm zur Europawahl



Berlin (APA/dpa) - Die Parteien, die im EU-Parlament eine neue Allianz der Rechtspopulisten bilden wollen, legen für den Europawahlkampf kein gemeinsames Programm vor. „Wir gehen nicht mit einem gemeinsamen Programm in die Europawahl, das Projekt ist noch im Entstehen“, sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Jeder fährt seine nationale Kampagne und versucht, so viele Stimmen wie möglich zu holen.“

AfD-Chef Meuthen hatte die Allianz am Montag in Mailand gemeinsam mit dem Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, aus der Taufe gehoben. Bisher sind neben AfD und Lega auch die FPÖ, die Partei Die Finnen und die Dänische Volkspartei dabei. Sie wollen nach der Europawahl Ende Mai gemeinsam eine neue Fraktion im Europaparlament bilden.

Meuthen sagte, er rechne stark damit, dass sich in Kürze auch Marine Le Pen mit ihrer Partei dem neuen Bündnis anschließe. Die französische Rechtspopulistin war bei dem Termin in Madrid nicht dabei gewesen. Meuthen sagte: „Wir sollten uns so weit wie möglich öffnen. Wenn es optimal läuft, können wir sogar die zweitstärkste Gruppe im Parlament werden.“ Die rechtspopulistischen und europaskeptischen Parteien sind derzeit auf drei Fraktionen im Europaparlament aufgespalten.




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