Letztes Update am So, 14.04.2019 16:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neue Palästinenserregierung muss Amtseid wegen Formfehler wiederholen



Ramallah (APA/AFP) - Doppelt hält besser: Das Kabinett des neuen palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Shtayyeh ist gleich zwei Mal vereidigt worden. Die Minister mussten den Amtseid am Sonntag wiederholen, weil sie am Vortag aus Versehen einen Halbsatz ausgelassen hatten.

Der Rechtsanwalt Nael al-Hawah hatte den Patzer bemerkt und auf Facebook darauf aufmerksam gemacht. Ihm war aufgefallen, dass die Minister es versäumt hatten, ihre Loyalität auch gegenüber „dem Volk und dem nationalen Erbe“ zu bekunden. Der Jurist kennt die Eidesformel in- und auswendig, weil er den Text in seinem Unterricht für angehende Anwälte behandelt.

Regierungschef Shtayyeh habe ihn persönlich angerufen und den Fehler eingestanden, berichtete Hawah am Sonntag. Nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA handelte es sich um einen „Tippfehler“. Nach Einschätzung Hawahs hätte wegen des fehlerhaften Amtseids die Legitimität der neuen Regierung angezweifelt werden können.

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