Letztes Update am So, 14.04.2019 23:41

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Finnische Sozialdemokraten erklären sich zu Sieger der Parlamentswahl



Helsinki (APA/AFP) - Die oppositionellen Sozialdemokraten haben sich trotz eines denkbar knappen Ergebnisses zum Sieger der Parlamentswahl in Finnland erklärt. „Zum ersten Mal seit 1999 ist die SDP die Partei des Regierungschefs“, sagte Parteichef Antti Rinne am Sonntagabend vor Anhängern.

Nach Auszählung von mehr als 99,5 Prozent aller abgegebenen Stimmen erhalten die Sozialdemokraten 40 der 200 Sitze im Parlament - nur einen mehr als die einwanderungsfeindliche Partei Die Finnen, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk Yle online vermeldete.

Nach Auszählung etwa der Hälfte der Stimmen hatte es zuvor noch so ausgesehen, als ob sich die Finnen mit der Zentrumspartei von Regierungschef Juha Sipilä ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz drei lieferten. Sipilä erklärte sich bereits früh zum „größten Verlierer“ des Abends. Letztlich konnte seine Partei mit 31 Sitzen nur Platz Vier ergattern, weniger noch als die konservative Nationale Sammlungspartei von Petteri Orpo (35 Sitze).

„Ich hätte ein solches Ergebnis nicht erwartet, keiner hätte dies erwartet“, sagte der ultrarechte Chef der Partei Die Finnen, Jussi Halla-aho, am Sonntagabend. Seine Partei liegt den Ergebnissen zufolge nur 0,2 Prozentpunkt hinter den Sozialdemokraten, die 17,7 Prozent erreichten. Im Wahlkampf hatten sich Die Finnen auf ein angebliches, von Einwanderern ausgehendes Sicherheitsrisiko konzentriert.

Sollte sich der knappe Sieg der Sozialdemokraten bestätigen, wird Rinne mit der Regierungsbildung beauftragt. Sollte der 56-jährige Ex-Finanzminister und frühere Gewerkschaftschef eine Koalition schmieden können, wäre es das erste Mal nach 16 Jahren, dass die Sozialdemokraten wieder an die Regierung kämen.

Sipiläs Regierung war im März zurückgetreten, weil sich die Koalition nicht auf ein wichtiges Reformpaket im Sozial- und Gesundheitsbereich einigen konnte. Auf Wunsch von Präsident Sauli Niinistö bleibt die Regierung aber bis zur Ernennung einer Nachfolgeregierung im Amt.

Die rechtspopulistischen Finnen waren bei der Wahl 2011 überraschend drittstärkste Kraft geworden. Nach einem weiteren Erfolg bei der Wahl 2015 schloss sich die Partei der Mitte-Rechts-Regierung an und sah sich dann in der Regierungsverantwortung zu politischen Zugeständnissen gezwungen.

Halla-aho wurde 2017 Parteichef der Finnen-Partei und sorgte für einen Rechtsruck. Regierungschef Sipilä kündigte daraufhin das Regierungsbündnis auf. Eine Mehrheit der Finnen-Fraktion spaltete sich daraufhin ab und erklärte ihre Bereitschaft zum Verbleib in der Regierung.

( 0471-19, 88 x 55 mm)




Kommentieren