Letztes Update am Mo, 15.04.2019 14:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Medien: Serbische Regierung entscheidet über Neuwahlen



Belgrad (APA) - Die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) will laut einem Medienbericht am Dienstagabend über die Abhaltung von vorgezogenen Parlamentswahlen entscheiden. Als mögliche Termine gelten laut der für gewöhnlich gut informierten Zeitung „Vecernje novosti“ vom Montag der 23. oder der 30. Juni. Die Wahlen müssten spätestens am 9. Mai ausgeschrieben werden.

Die SNS-Führung soll demnach in einer breiteren Zusammensetzung, die etwa 7.000 Parteifunktionäre aus allen Landesteilen umfasst, in Belgrad zusammenkommen. Das Treffen der SNS-Führung wird als eine Reaktion auf den Protest des oppositionellen Bundes für Serben (SZS), an dem mehrere tausende Menschen teilnahmen, vom Samstag für faire Wahlbedingungen gesehen.

Seit Anfang Dezember gehen tausende Menschen landesweit einmal die Woche auf die Straße um vor allem gegen Präsident Aleksandar Vucic zu demonstrieren. Kritiker werfen ihm vor, seine eingeschränkten Befugnisse als Staatsoberhaupt regelmäßig zu überschreiten.

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