Letztes Update am Mo, 15.04.2019 17:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament - Tajanis letzte Sitzung vor Europawahl



Straßburg (APA) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, hat in der letzten Sitzung vor der Europawahl Bilanz über seine bisherige Arbeit gezogen. „Ich entschuldige mich für Fehler, die ich gemacht habe“, sagte Tajani. Er habe versucht, immer unabhängig und objektiv zu agieren, sagte der italienische Konservative.

So sei es auch gelungen, dass in den vergangenen zweieinhalb Jahren „nicht die EU-Kommission das Parlament kontrolliert hat, sondern wir konnten die Kommission kontrollieren“. Seine Aufgabe sei es gewesen, das EU-Parlament ins Zentrum der politischen Debatte zu stellen. „Wir hatten wirklich großartige Momente“, sagte der EVP-Politiker in einer Art Abschiedsrede.

Gleichzeitig meinte er, dass er Kritik nie unterschätzt habe, auch an ihm selbst nicht. „Ich habe abweichende Positionen nie heruntergespielt“. „Dieses Parlament war immer mein Herz“, sagte Tajani, der angekündigt hat, neuerlich das Amt des Parlamentspräsidenten anstreben zu wollen.

Der Parteifreund des italienischen Ex-Premiers Silvio Berlusconi war bereits vor seiner Wahl Anfang 2017 äußerst umstritten gewesen. Seinen Posten verdankte er einer Absprache zwischen den beiden größten Fraktionen im Europaparlament, der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialdemokraten (S&D). Beobachter geben ihm kaum Chancen, nach der Europawahl neuerlich zum Parlamentspräsidenten gewählt zu werden. Seine „Forza Italia“ ist im Umfragetief und wird voraussichtlich nicht mehr zu den bestimmenden Kräften in der Europäischen Volkspartei (EVP) zählen.

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Zudem hat sich Tajani mehrmals in politische Fettnäpfchen gesetzt. Zu Jahresbeginn sorgte er für Empörung in Slowenien und Kroatien, weil er sich bei einer Gedenkveranstaltung für italienische Opfer des Zweiten Weltkrieges in einer Weise geäußert hat, die als revisionistisch gewertet wurde („Es lebe das italienische Istrien, es lebe das italienische Dalmatien und die italienischen Exilierten“). Tajanis Äußerungen wurden von allen zehn EVP-Abgeordneten aus Slowenien und Kroatien schärfstens verurteilt, linksgerichtete Abgeordnete forderten seinen Rücktritt, weil er mit seinen Aussagen den italienischen Faschismus gerechtfertigt habe. Tajani entschuldigte sich daraufhin für seine Aussagen.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA348 2019-04-15/17:28




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