Letztes Update am Di, 16.04.2019 05:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nordmazedonien wählt am Sonntag neues Staatsoberhaupt



Skopje (APA) - Die Bürger Nordmazedoniens wählen am kommenden Sonntag (21. April) ein neues Staatsoberhaupt. Es ist die fünfte Präsidentenwahl seit der Unabhängigkeit im Jahr 1991 und der erste Urnengang nach der jüngst vollzogenen Lösung des jahrzehntelangen Namensstreits zwischen Skopje und Athen. Im Rennen sind drei Kandidaten. Der Sieger dürfte erst in einer Stichwahl am 5. Mai feststehen.

Zum ersten Mal nimmt das Regierungsbündnis, bestehend aus dem Sozialdemokratischen Bund (SDSM) von Regierungschef Zoran Zaev und seinem albanischen Bündnispartner, der Demokratischen Integrationsunion (DUI) von Ali Ahmeti, mit einem gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten an den Wahlen teil. Die Kandidatur von Stevo Pendarovski (56) wird auch von einer Vielzahl kleinerer Parteien unterstützt.

Die führende Oppositionspartei, die nationalkonservative VMRO-DPMNE, geht mit Gordana Siljanovska Davkova (63), einer Verfassungsexpertin, ins Rennen. Wie die Partei, die sie unterstützt, lehnt auch die Präsidentschaftskandidatin den neuen Landesnamen - Republik Nordmazedonien - ab.

Zwei kleine oppositionelle albanische Parteien, die Allianz der Albaner und Besa, haben sich mit Blerim Reka, dem früheren (nord-)mazedonischen Botschafter in Brüssel, für einen eigenen Kandidaten entschieden.

Jüngste Meinungsumfragen deuteten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pendarovski und Siljanovska Davkova hin. Pendarovski würde im ersten Durchgang eine 25-prozentige Unterstützung der Wähler genießen. Die Präsidentschaftskandidatin der VMRO-DPMNE bliebe demnach mit 22 Prozent knapp dahinter.

Alle drei Präsidentschaftskandidaten sind Universitätsprofessoren. Der Wahlkampf verlief daher vergleichsweise unspektakulär und ruhig. Wie zu erwarten war, standen der neue Staatsname, die EU- und NATO-Annäherung des Balkanlandes im Mittelpunkt. Darum ging es auch in den TV-Debatten der drei Kandidaten. Pendarovski war dabei immer wieder bemüht, von seiner Herausforderin Siljanovska Davkova eine klare Antwort auf die Frage zu bekommen, wie sie sich den Weg Nordmazedoniens in die EU- und NATO vorstellt, wenn sie den Staatsnamen ablehnt.

In ihren Antworten versuchte die Verfassungsexpertin einen klaren Unterschied zwischen ihrem Standpunkt als Juristin und jenem einer Präsidentschaftskandidatin zu ziehen. Als Verfassungsexpertin wolle sie nicht über die Verletzung von internationalem Recht schweigen, als Präsidentin werde sie die erzielten Vereinbarungen einhalten.

Skopje und Athen hatten sich im Juli 2018 über den neuen Namen des damaligen Mazedonien, Republik Nordmazedonien, geeinigt. Seit Februar ist er offiziell in Kraft. VMRO-DPMNE-Parteichef Hristijan Mickoski spielte hingegen im Wahlkampf mit der Karte des „authentischen“ Staatsnamens, der Republik Mazedonien. In Gesprächen abseits von Wahlveranstaltungen deuteten sowohl Mickoski als auch andere Spitzenvertreter der Partei an, dass man den Kompromiss aus Staatsräson wohl oder übel hinnehmen müsse.

Dem dritten Präsidentschaftskandidaten, Blerim Reka, sagen Umfragen rund zehn Prozent der Stimmen voraus. Er kann im ersten Durchgang wohl auch mit einigen unzufriedenen albanischen Stimmen aus der regierenden DUI rechnen. In der Stichwahl würden seine Wähler laut Umfragen Pendarovski unterstützen - oder zuhause bleiben.

Eine extrem niedrige Wahlbeteiligung in der Stichwahl - weniger als 40 Prozent - würde den Urnengang ungültig machen und die Abhaltung einer Neuwahl nach sich ziehen. Dass diese Gefahr durchaus besteht, belegen die Zahlen der vorangegangenen Präsidentenwahlen. Im Jahr 2014, als gleichzeitig auch die Parlamentswahlen stattfanden, belief sich die Beteiligung auf 54 Prozent, fünf Jahre zuvor als die Präsidentenwahl mit den Kommunalwahlen zusammenfiel, nur auf rund 42 Prozent.

Eine Woche vor dem Wahltermin galten gut 18 Prozent der Wähler als unentschlossen, weitere 17 Prozent wollen gar nicht zur Wahl gehen. Die regierenden Sozialdemokraten zeigten sich dennoch optimistisch. Alle Umfragen würden auf einen Sieg Pendarovsksi in der Stichwahl hindeuten, berichteten Medien unter Berufung auf Parteiquellen. Konkrete Angaben dazu gab es allerdings nicht. Laut einer früheren Umfrage würde Pendarovski in der Stichwahl auf 58,6 Prozent der Stimmen kommen.




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