Letztes Update am Di, 16.04.2019 11:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Juncker: Brexit darf Zukunft der EU nicht überschatten



Straßburg (APA/Reuters) - Der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union darf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zufolge die Arbeit an anderen Themen nicht überlagern. „Der Brexit ist nicht die Zukunft der EU“, sagte Juncker am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Die Zukunft gehe weit darüber hinaus. „Es kann nicht sein, dass er uns bei unseren großen Prioritäten ausbremst.“

Die Staatengemeinschaft stehe vor strategischen Herausforderungen und dürfe deshalb nicht nachlassen in ihrem Reformeifer, so Juncker. Als nächstes müsse die strategische Ausrichtung der EU für die kommenden Jahre auf dem Gipfel im Mai im rumänischen Sibiu festgelegt werden. Zudem müssen nach den EU-Wahlen Ende nächsten Monats noch die Spitzenämter in der Union neu besetzt werden. Und bis Oktober müsse der neue langfristige Haushalt der EU entschieden werden. Die Einigung sei wichtig, um laufende EU-Programme wie etwa in der Forschung nahtlos zu finanzieren.

Gleichzeitig müsse dafür gesorgt werden, dass die Staatengemeinschaft trotz der Übergangsphase, in der Großbritannien sich befinde, handlungsfähig bleibe. Wenn ein Staat die EU verlassen wolle, müssten die anderen das Recht haben, ohne ihn zu tagen, sagte Juncker. Ein Beispiel dafür gebe es bereits mit den eigenständigen Treffen der 19 Euro-Länder im Rahmen der EU.

Die EU-Staats und -Regierungschefs räumten Großbritannien vorige Woche auf einem Gipfel eine Brexit-Verschiebung bis Ende Oktober ein. Sollte der mit der EU ausgehandelte Ausstiegsvertrag das Parlament vorher passieren, kann das Land die EU auch früher verlassen.




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