Letztes Update am Di, 16.04.2019 11:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wechsel in Kärntner ÖVP-Regierungsteam wird am 9. Mai vollzogen



Klagenfurt (APA) - Die Kärntner ÖVP vollzieht einen Wechsel in ihrem Landesregierungs-Team. Landesparteisekretär Sebastian Schuschnig folgt dem erkrankten Ulrich Zafoschnig (52) als Landesrat nach. Der neue Landesrat soll am 9. Mai im Landtag gewählt werden, gab die ÖVP am Dienstag vor Journalisten bekannt. Schuschnig wird die Ressorts von Zafoschnig übernehmen.

„Mir waren bei dieser personellen Entscheidung sowohl die politische als auch die fachliche Kontinuität sehr wichtig“, sagte Landesparteiobmann Martin Gruber. Mit dem 32-jährigen Sebastian Schuschnig, der aus JVP und Wirtschaftsbund kommt, sei beides gegeben. „Er hat nicht nur das 100-prozentige Vertrauen sondern ist auch seit Jahren stark in unserer ÖVP verankert.“ Zafoschnig war seit einem Jahr Regierungsmitglied, zuvor war er Vorstand in der Landesholding und im für die Heta-Abwicklung eingerichteten Ausgleichszahlungsfonds. Wer neuer Landesparteisekretär bei der ÖVP werde, sei noch offen. Vorübergehend übernimmt die Aufgaben Landesgeschäftsführerin Julia Schaar, hieß es.

Schuschnig stammt aus einer Touristiker-Familie am Ossiacher See und bringe damit und als Jurist beste fachliche Voraussetzungen mit, um Zafoschnigs Bereiche in der Landesregierung zu übernehmen, sagte Gruber. „Ich habe im Anschluss an die Parteigremien unseren Bundeskanzler Sebastian Kurz von meiner Entscheidung informiert und er heißt diese Entwicklung natürlich gut.“

„Erstens kommt‘s oft anders und zweitens als man denkt“, eröffnete Schuschnig seinen Auftritt bei der Pressekonferenz. Diesen Anlassfall habe er sich nicht gewünscht, meinte der Politiker, und dankte Zafoschnig für dessen „mutige, verantwortungsvolle und sicher nicht einfache Entscheidung“. Generationengerechtigkeit sei sein politisches Anliegen, sagte Schuschnig. Er freue sich auf die Aufgabe, auch wenn ihm die Trennung von der Kanzlei, in der er bisher als Rechsanwaltsanwärter tätig war, schwergefallen sei.

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Mit den Bereichen Wirtschaft, Tourismus und Mobilität werde Schuschnig „hochspannende Agenden mit vielen Gestaltungsmöglichkeiten“ übernehmen. Gruber, der zweite ÖVP-Landesrat in der Kärntner Landesregierung, ist 35 Jahre alt. „Damit werden wir, die Zustimmung des Kärntner Landtages vorausgesetzt, das jüngste ÖVP-Regierungsteam aller Zeiten. Das ist nicht nur eine konsequente Verjüngung unserer Bewegung, das ist vor allem Neue Volkspartei in Reinkultur.“ Schuschnig gilt als Vertrauter von Parteichef Kurz, mit dem er in der JVP zusammenarbeitete.

ÖVP-Klubobmann Markus Malle nutzte die Gelegenheit für eine kritische Anmerkung: „Es gibt für einen Landesrat, der krankheitsbedingt ausscheidet, keine sozialversicherungsrechtliche Absicherung.“ Es gehe nicht darum, Politiker auf alle Zeiten abzusichern, aber jemand, der sich nichts zuschulden kommen habe lassen, außer krank zu werden, dürfe nicht „in der Luft hängen“. Da müsse man Auswege suchen, damit das in der Zukunft nicht mehr passiere.

„Ich bedauere das Ausscheiden von Ulli Zafoschnig außerordentlich“, erklärte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in einer schriftlichen Stellungnahme. Das SPÖ-Regierungsteam wünsche diesem eine rasche Genesung. „Die Entscheidung über seine Nachfolge hat die ÖVP zu treffen, ich erwarte, dass sich der neue Kollege nunmehr raschest in seine Referate einarbeitet“, so Kaiser. Die positive Entwicklung des Landes dürfe nicht gebremst werden.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA178 2019-04-16/11:09




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