Letztes Update am Di, 16.04.2019 16:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament stimmt besserer Vernetzung von Sicherheitsdatenbanken zu



Straßburg (APA/dpa) - Das EU-Parlament hat einer besseren Vernetzung der Sicherheitsdatenbanken in der EU zugestimmt. Dadurch sollen Kriminelle und Straftäter künftig nicht mehr ungehindert durch Europa ziehen können. Die Parlamentarier bestätigten am Dienstag in Straßburg eine Einigung, die Unterhändler im Februar mit den EU-Staaten erzielt hatten. Zudem soll der Zugang zu Materialien zum Bombenbau erschwert werden.

Den neuen Regeln zufolge sollen Grenzschutz- und Polizeibeamte künftig mit einem Klick alle EU-Informationssysteme abfragen können. Zudem wird ein gemeinsamer Dienst Fingerabdrücke und Gesichtsbilder mit bestehenden Datenbanken abgleichen. Mehrfachidentitäten sollen mithilfe eines Detektors aufgedeckt werden. Die neuen Regeln umfassen etwa das Schengen-Informations-System, die Fingerabdruck-Datenbank Eurodac und das Visa-Informationssystem.

Die EU-Kommission hatte Ende 2017 einen Vorschlag dazu vorgelegt. Hintergrund war unter anderem das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Der Täter Anis Amri war damals in diversen Informationssystemen mit unterschiedlichen Namen gespeichert. Nach dem tödlichen Anschlag gelang ihm zunächst die Flucht durch mehrere europäische Länder, ehe er in Italien erschossen wurde.

Bevor die neuen Regeln Kraft treten können, müssen die EU-Staaten noch zustimmen. Anschließend wird die europäische IT-Agentur an der technischen Umsetzung arbeiten.




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