Letztes Update am Mi, 17.04.2019 10:41

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


KH Nord - Nach Ostern wird Bilanz über U-Kommission gezogen



Wien (APA) - Mehr als 20 Sitzungen, Dutzende Zeugen, stundenlange Befragungen: Zehn Monate nach ihrer Konstituierung geht die Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord nächste Woche mit dem letzten Termin am 25. April zu Ende. Wer aber denkt, die Bilanz der Teilnehmer falle einhellig aus, irrt. Vielmehr wollen Rot-Grün und die Oppositionsfraktionen nach Ostern ihre jeweils eigenen Schlüsse ziehen.

Grundsätzlich wäre es möglich, im Zuge des Abschlusstreffens kommende Woche einen gemeinsamen Abschlussbericht zu den Erkenntnissen aus der U-Kommission zu beschließen. Allerdings: Nicht allzu überraschend interpretieren Stadtregierung und Opposition die Erkenntnisse anders und werden wohl auch unterschiedliche Antworten auf die Frage nach der politischen Verantwortung für Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen beim Großspital in Floridsdorf aufbieten.

Als offizieller Abschlussbericht gilt jedenfalls jenes Resümee, das bei der letzten Sitzung am 25. April im Gremium eine Mehrheit findet - was freilich nur dem gemeinsamen Schriftstück der Regierungsvertreter von SPÖ und Grünen beschieden sein dürfte. SPÖ-Fraktionsführer Peter Florianschütz meinte auf APA-Anfrage, der Bericht sei noch in Arbeit. Er werde „kräftig und umfänglich“ ausfallen, kündigte er an. Wobei man sich nicht mit einer „reinen Chronologie“ begnügen, sondern auch Schlüsse für die Zukunft ziehen werde. Insofern sollen auch Handlungsempfehlungen, um derlei Verfehlungen künftig zu vermeiden, im rot-grünen Resümee stehen.

FPÖ, ÖVP und NEOS haben bereits mehrfach angekündigt, dem Regierungsbericht nicht zustimmen zu wollen. Die Blauen wollen vielmehr einen offiziellen Minderheitenbericht beschließen. Das können sie insofern, als sie das erforderliche Drittel im Gremium stellen. Und in der blauen, 20- bis 25-seitigen Bilanz würden - wohl anders als in der Rot-Grün-Version, wie Mandatar Wolfgang Seidl vermutet - die Verantwortlichen sehr wohl namhaft gemacht. Auf politischer Ebene seien dies vor allem Ex-Bürgermeister Michael Häupl und die früheren Stadträtinnen Renate Brauner und Sonja Wehsely (alle SPÖ), im Managementbereich der ehemalige KAV-Generaldirektor Udo Janßen und dessen damaliger Stellvertreter Thomas Balazs.

Die Türkisen und Pinken können kein offizielles Resümee beschließen, wollen aber trotzdem ihre jeweilige Bilanz in schriftlicher Form festhalten und der Öffentlichkeit präsentieren. Die ÖVP verpasst ihrem rund 30-seitigen Schriftstück noch den letzten Feinschliff, hieß es aus der Partei gegenüber der APA. Der inhaltliche Fokus werde auf den größten „Skandalen“ des Projekts und „Learnings für die Zukunft“ liegen - u.a. müsse der Bürgermeister künftig als oberster Bauherr von Großprojekten agieren sowie der Stadtrechnungshof Zwischenprüfungen der Kosten vornehmen und bei Kostenüberschreitungen warnen. Planung, Bau und Betrieb der Grundstücke und Gebäude müssten außerdem aus einer Hand kommen, wünscht sich die ÖVP.

Vorstellen wollen die Rathaus-Türkisen ihren Bericht erst nach Abschluss der U-Kommission - wohl knapp vor der Gemeinderatssitzung am 30. April, wo die Ergebnisse auch im Plenum diskutiert werden. Die NEOS wiederum werden ihre Sicht der Dinge bereits vor dem Kommissionsende - wahrscheinlich am 24. April - darlegen. Laut Parteisprecher wird der letzte Feinschliff über Ostern erledigt. Neben Handlungsvorschlägen für weitere Großvorhaben wolle man sich auf die politische Verantwortung für das KH Nord konzentrieren. „Da ist Ex-Stadträtin Sonja Wehsely natürlich eine zentrale Figur“, meinte der Sprecher.

Das Krankenhaus Nord - es heißt inzwischen „Klinik Floridsdorf“ - ist im Übrigen inzwischen fertiggestellt. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Patientenbetrieb, ab Juni sollen erste Behandlungen durchgeführt werden. Für Herbst ist der Vollbetrieb avisiert. Dann werden 16 Operationssäle und rund 800 Betten, die sich auf Ein- und Zweibettzimmer verteilen, zur Verfügung stehen. 2.500 Mitarbeiter werden sich künftig um 17.000 Operationen, rund 250.000 Ambulanzbesuche und 46.000 stationären Aufenthalten pro Jahr kümmern.




Kommentieren