Letztes Update am Do, 18.04.2019 05:14

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parlamentspräsidenten der ganzen Welt kommen im Jahr 2020 nach Wien



Wien (APA) - Österreich wird nächstes Jahr ein Welttreffen der Parlamentspräsidenten ausrichten. Die Interparlamentarische Union (IPU) habe Wien kürzlich den Zuschlag erteilt, berichtete Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) der APA. „Wir sind sehr stolz. Für Österreich ist das eine besondere Auszeichnung.“ Erwartet würden Parlamentschefs aus 178 Staaten und rund 1.200 Delegierte.

Die dreitägige Konferenz, die Mitte August 2020 stattfinden soll, werde „eine der größten internationalen Konferenzen der letzten Jahre“ sein. „Wir wollen Wien als Dialogstandort positionieren und die Brückenfunktion Österreichs unterstreichen“, betonte Sobotka. Themen der Zusammenkunft sollen die Bekämpfung von Terrorismus, Jihadismus, Drogenkriminalität und Korruption, aber auch der Klimawandel sein. Zudem will der ÖVP-Politiker die Konferenz auch dafür nutzen, „weltweit den Kampf gegen Antisemitismus zum Thema zu machen“.

„Manche Themen kann man nur weltweit lösen“, sagte Sobotka mit Blick etwa auf Fragen der sozialen Medien. Er wies auch darauf hin, dass die Bedeutung der Parlamente gerade in der Europäischen Union jüngst deutlich zugenommen habe. In Zeichen wechselnder Regierungskonstellationen und zersplitternder Parteiensysteme hätten die Volksvertretungen „eine zunehmend bedeutende Rolle auch als Stabilisierungsfaktor“.

Zum Umgang mit Staaten, die keine parlamentarischen Demokratien sind, sagte Sobotka: „Das Entscheidende ist, dass man im Gespräch bleibt.“ Er räumte ein, dass die Konferenz schon aufgrund der zahlreichen internationalen Konflikte „jede Menge an Sprengkraft“ habe, doch sei dies auch bei UNO-Treffen so. Zugleich plädierte er dafür, gegenüber anderen Weltregionen bezüglich des Regierungssystems nicht überheblich zu sein und andere Zugänge zu akzeptieren. „Wir müssen von unserem hohen Ross heruntersteigen“, betonte er.

Sobotka hatte erst kürzlich ein Treffen von 50 EU-Parlamentspräsidenten in Wien ausgerichtet. Seit Jahresbeginn sitzt er im Vorbereitungskomitee für die 5. Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten der IPU, die Ende August 2020 stattfindet. Im Februar meldete er Österreichs Interesse an der Austragung der Konferenz an, Ende März sei die offizielle Bewerbung erfolgt. Beim Treffen des Vorbereitungskomitees Anfang April in Doha habe Wien dann den Zuschlag erhalten. Im Herbst und Frühjahr 2020 fänden noch zwei weitere Vorbereitungskonferenzen statt.

Der Nationalratspräsident berichtete, dass sich Österreich gegen mehrere Konkurrenten durchgesetzt habe, zuletzt gegen Kamerun. Stattfinden werde die Konferenz voraussichtlich in der UNO-City, doch er wolle den Delegierten auch „das Gesicht Wiens“ mit der Hofburg als Tagungsort des Parlaments präsentieren. Es gebe auch schon ein „Commitment“ von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ), dass alle Teilnehmer der Konferenz ein Einreisevisum bekommen.

Die Konferenz gibt es seit dem Jahr 2000. Sie fand drei Mal am UNO-Hauptsitz in New York (2000, 2005 und 2015) sowie einmal am zweiten UNO-Sitz Genf (2010) statt. Nun kommt mit Wien erstmals der dritte Amtssitz der Vereinten Nationen zum Zuge. Sobotka sagte, dass das Parlament bei der inhaltlichen Gestaltung der Konferenz „eng“ mit der Wiener UNO-City zusammenarbeiten werde.

Die Interparlamentarische Union (IPU) ist das älteste und weltweit größte Forum für parlamentarischen Dialog. 178 Parlamente und 12 assoziierte Mitglieder gehören der Organisation an. Sie wurde 1889 vom Briten William Randal Cremer und vom Franzosen Frederic Passy gegründet, um Frieden und internationale Zusammenarbeit zu fördern. Sie hält jedes Jahr Jahrestreffen ab, an denen Parlamentarier aus aller Welt teilnehmen. 1903, 1922 und 1954 war die IPU-Jahreskonferenz in Wien.




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