Letztes Update am Do, 18.04.2019 06:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spanien-Wahl - Sozialisten gehen als Favoriten ins Rennen



Madrid (APA) - Am 28. April, nur einen Monat vor den Europawahlen, wählt Spanien ein neues Parlament. Es sind die dritten Wahlen in vier Jahren. Der vorgezogenen Urnengang wurde nötig, nachdem die katalanischen Separatisten im März die sozialistische Minderheitsregierung von Pedro Sanchez (PSOE) wegen der stockenden Gespräche im Unabhängigkeitskonflikt hängen ließen und seinen Haushaltsentwurf zu Fall brachten.

Darf man den jüngsten Umfragen glauben, werden die Sozialisten von Pedro Sanchez die Wahlen klar gewinnen. Auch das staatliche Forschungsinstitut CIS gibt den Sozialisten mit rund 30,2 Prozent einen deutlichen Vorsprung vor den Konservativen von Oppositionsführer Pablo Casado, die herbe Verluste hinnehmen müssen, ihre Position als stärkste Parlamentspartei verlieren und nur noch auf 17,2 Prozent der Stimmen hoffen dürfen.

Doch eine notwendige Koalition der Sozialisten mit der linkspopulistischen Partei-Allianz Unidas Podemos bedürfte eventuell erneut der Unterstützung der katalanischen Separatisten, welche erst im März mit ihrer Ablehnung des Haushaltsentwurfs der Regierung Neuwahlen provozierten.

Die Konservativen könnten hingegen mit den liberalen Ciudadanos und den Rechtspopulisten von Vox, die mit 11,9 Prozent erstmals ins spanische Parlament einziehen könnten, eine regierungsfähige Rechtskoalition erreichen. Alles hängt nun davon ab, wie hoch die Stimmverluste bei Unidas Podemos sind, die derzeit noch mit 71 Abgeordneten drittstärkste Kraft im Parlament sind. Laut Wahlumfragen dürfte die Formation von Pablo Iglesias aber nur noch auf 33 bis 41 Sitze kommen.

Eine mögliche Koalition der Sozialisten mit den Linkspopulisten würde nach den aktuellen Prognosen auf 155, im günstigsten Fall auf 179 Sitze kommen. „Sie können eine absolute Mehrheit erreichen. Falls sie diese jedoch verpassen, wird es ihnen schwerfallen, einen weiteren Koalitionspartner zu finden. Dann dürfte der neue Ministerpräsident Pablo Casado heißen“, erklärt der spanische Politologe Pablo Simon im Gespräch mit der APA.

Alles hängt nun vom Heer der Unentschiedenen ab. Und das ist laut jüngsten Meinungsumfragen mit 42 Prozent der Stimmberechtigten nicht gerade klein. „Die parteiinterne Krise bei Podemos und das Aufkommen der neuen Vox-Partei am rechten Wählerrand haben dazu geführt, dass sich viele Wähler nicht entscheiden können“, so Politikexperte Pablo Simon.




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