Letztes Update am Do, 18.04.2019 11:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖH-Wahl: Kampf um Stimmen und Beteiligung



Wien (APA) - Mit einem Wahl-Stakkato endet heuer der Mai: Unmittelbar nach der EU-Wahl am 26. Mai steht von 27. bis 29. Mai der Urnengang zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) am Programm. Rund 338.000 Studenten an Unis, Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH) und Privatunis bestimmen dabei über ihre Vertretung in den kommenden beiden Jahren.

Im Zentrum stehen dabei die Wahlen zur 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Dort hat derzeit eine linke Koalition aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ/zwölf Mandate), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS, neun Mandate) und Fachschaftslisten (FLÖ, acht) eine knappe Mehrheit von 29 Sitzen.

Herausforderer ist wie in den vergangenen Jahren die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG). Sie kam bei den letzten Wahlen auf 15 Mandate und ist damit die stärkste Fraktion. Selbst zusammen mit den JUNOS-Studierenden (sieben Mandate) ist sie damit aber noch relativ weit entfernt von der Mehrheit von 28 Sitzen. Die restlichen Sitze verteilen sich auf Splitterfraktionen wie zwei konkurrierende Kommunistische Studentenverbände, den Ring Freiheitlicher Studenten sowie die Spaßfraktion „No Ma‘am“ mit je einem Mandat.

Ein großes Wahlkampfthema hat sich bisher nicht abgezeichnet: Beim Dauerbrenner-Thema Studiengebühren gab es zuletzt keine neuen Entwicklungen, ab dem Studienjahr 2019/20 in Kraft tretende neue Zugangsbeschränkungen für Jus, Fremdsprachen, Erziehungswissenschaften sowie lokal überlaufene Studienrichtungen sind längst beschlossen. Als einzige Fraktion für (nachgelagerte) Studiengebühren treten die JUNOS-Studierenden ein, Zugangsbeschränkungen werden nur von den JUNOS und der AG befürwortet.

Abseits der Bundesvertretung werden bei den Wahlen aber auch die lokalen Universitäts- bzw. Hochschulvertretungen (per Listenwahl) bzw. Studienvertretungen (durch Personenwahl) bestimmt. Gewählt werden kann an den drei Wahltagen persönlich an der Hochschule oder per Briefwahl (ausgenommen Studienvertretung). An der Donauuni sowie an PH, FH und Privatunis, an denen berufsbegleitende oder duale Studiengänge eingerichtet sind, kann außerdem ein Wahltag auf Freitag (24. Mai) oder Samstag (25. Mai) der Vorwoche vorgezogen werden.

Große Unbekannte wird wieder die Wahlbeteiligung: Zwar ist die Zahl der Wahlberechtigten bei der ÖH-Wahl mit 338.000 wesentlich größer als etwa bei einer Landtagswahl im Burgenland (250.000) oder in Vorarlberg (270.000). Die Bedeutung des Urnengangs wird allerdings durch die traditionell geringe Beteiligung von nur rund einem Viertel gemindert. Die ÖH hat es sich daher zum Ziel gesetzt, diese heuer „substanziell“ im höheren einstelligen Prozentbereich zu steigern.

(Feature-Bilder zur ÖH-Wahl wurden am 11. April versendet ; 0288-19, Format 88 x 180 mm)




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