Letztes Update am Do, 18.04.2019 11:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutscher Finanzminister mahnt Kabinett zur Budgetdisziplin



Augsburg (APA/AFP) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hat seine Kabinettskollegen angesichts der nach unten korrigierten Konjunkturprognosen zur Budgetdisziplin ermahnt. Sorgen vor einer Rezession seien zwar unbegründet, „wir müssen uns aber sehr genau überlegen, wofür wir Geld ausgeben“, sagte der SPD-Vizekanzler der „Augsburger Allgemeinen“ (Donnerstag-Ausgabe).

Eine zusätzliche Neuverschuldung schloss der deutsche Finanzminister kategorisch aus. Deutschland stelle seit einigen Jahren Budgets auf, die ohne neue Schulden auskommen, „und das ist auch für dieses und nächstes Jahr so vorgesehen“, so Scholz. Er warnte zugleich vor Rezessionsängsten, nachdem die Regierung nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 0,5 statt wie bisher mit 1,0 Prozent rechnet. „Wichtig ist mir, dass wir die aktuelle wirtschaftliche Lage nicht falsch einschätzen“, sagte Scholz.

Tatsache sei, „dass wir unverändert Wachstum haben, wenn auch ein geringeres als zuletzt“. Alle Prognosen wiesen für das kommende Jahr wieder steigendes Wachstum voraus, sagte der Minister. „Es gibt also keinen Anlass für Schwarzmalerei.“

Die momentane Wirtschaftsschwäche führte Scholz vor allem auf außenpolitische Faktoren zurück. Hauptursache dafür seien die Unsicherheiten, die sich aus den internationalen Handelskonflikten ergeben sowie dem Brexit. „Viele Unternehmen halten sich mit neuen Investitionen zurück, trotzdem ist die Situation am Arbeitsmarkt sehr positiv und die Zahl der Erwerbstätigen mit 45 Millionen in unserem Land zu hoch wie noch nie“, betonte der deutsche Finanzminister.

Die Regierung in Berlin hatte ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr am Mittwoch auf nur noch 0,5 Prozent gesenkt. Bei ihrer Prognose im Jänner war die deutsche Regierung für 2019 noch von einem BIP-Zuwachs in der Höhe von 1,0 Prozent ausgegangen, bei der Herbstprognose sogar von 1,8 Prozent. 2020 werde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dann aber wieder um 1,5 Prozent zulegen, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU in Berlin.




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