Letztes Update am Do, 18.04.2019 14:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Asyl: FPÖ findet Kritik am 1,50-Stundenlohn „absurd“



Wien (APA) - Die FPÖ findet die Kritik an der Kürzung des Anerkennungsbeitrags für Asylwerber, die gemeinnützige Arbeit verrichten, auf 1,50 Euro pro Stunde, „absurd“ und „fernab von jeder Sachlichkeit“. „Hier wird nur versucht ein rationales Thema polemisch zu missbrauchen“, meinte Klubobmann Johann Gudenus in einer Aussendung.

Seine Argumentation: Bei den Remunerantentätigkeiten handle es sich um gemeinnützige Arbeiten, für die ein Anerkennungsbeitrag vorgesehen ist. Es sei dies aber keine Erwerbstätigkeit zur Schaffung und Sicherstellung des Lebensunterhaltes. Daher handelt es sich bei der „Festsetzung eines einheitlichen Betrages hierfür“ auch keinesfalls um ein angebliches Lohndumping. Die Versorgung und Unterkunft, medizinische Leistungen, Bekleidung, der Schulbedarf bei schulpflichtigen Kindern und mehr, seien für Asylwerber bereits im Rahmen der Grundversorgung sichergestellt. Man sei sich sehr wohl der „Verantwortung gegenüber jenen Menschen, die bei uns Asyl beantragen, bewusst und daher ist deren Versorgung auch gewährleistet“, so Gudenus.

SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch zeigte sich indes von der Ablehnung der Maßnahme durch acht der neun Bundesländern angetan. „Menschlichkeit ist doch noch ein Wert in Österreich“. Muchitsch zeigte sich davon überzeugt, dass Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) seinen „menschenverachtenden und komplett unnötigen“ Vorschlag zurückzieht und sah die breite Ablehnung durch acht Bundesländer auch als „Ohrfeige“ für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).




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