Letztes Update am Fr, 19.04.2019 11:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Mueller-Bericht: Russland reagiert gelassen



Washington/Moskau (APA/Reuters) - Die russische Führung hat gelassen auf den Bericht von Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Affäre reagiert. Der Bericht habe keinen Beweis dafür erbracht, dass Russland sich in die US-Präsidentenwahl im Jahr 2016 eingemischt habe, erklärte das Außenministerium in Moskau am Freitag russischen Nachrichtenagenturen zufolge.

Mueller war fast zwei Jahre lang Vorwürfen nachgegangen, ob es geheime Absprachen zwischen Russland und dem Wahlkampfteam des späteren Wahlsiegers Donald Trump zum Nachteil der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton gegeben und ob sich der Präsident der Justizbehinderung schuldig gemacht hat. Beweise für eine solche Konspiration enthält der fast 400 Seiten lange Bericht nicht. Allerdings ist Trump demnach mehrfach gegen die Untersuchung vorgegangen und hat damit die Frage nach einer Behinderung der Justiz aufgeworfen.

So hat Mueller mehrere Versuche von Trump offengelegt, wie dieser die Untersuchung zur sogenannten Russland-Affäre vereiteln wollte. Während sich Trump für vollständig entlastet hält, sehen die Demokraten in Muellers Erkenntnissen Belege für eine Justizbehinderung und anderes Fehlverhalten des Präsidenten.

Das Ringen um die Deutungshoheit über den mit Spannung erwarteten Bericht geht nun in die nächste Runde. Aus dem mehr als 400-seitigen und in Teilen geschwärzten Dokument geht hervor, dass Trump die Russland-Ermittlungen zu Beginn als ernste Bedrohung seiner Präsidentschaft sah. Mueller und sein Team listen diverse Versuche des Republikaners auf, Einfluss auf die Untersuchungen zu nehmen. Behinderung der Justiz werfen sie ihm aber nicht explizit vor. Trumps Einflussversuche seien meist daran gescheitert, dass Mitarbeiter seinen Anweisungen nicht folgten. Mueller stieß zudem auf „zahlreiche“ Kontakte zwischen Trumps Wahlkampflager und Vertretern Russlands. Beweise für eine Straftat gebe es hier aber nicht.

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Trump gab sich nach der Veröffentlichung des Berichts äußerst selbstbewusst und präsentierte sich als triumphaler Sieger. Auf Twitter schrieb er: „Ich hatte das Recht, die ganze Hexenjagd zu beenden, wenn ich es gewollt hätte. Ich hätte alle feuern können, darunter Mueller, wenn ich es gewollt hätte. Ich habe mich entschieden, es nicht zu tun.“




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