Letztes Update am Fr, 19.04.2019 16:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Arbeitsübereinkommen unterzeichnet: Stockerauer Stadtregierung steht



Stockerau (APA) - Die neue Stockerauer Stadtregierung steht: ÖVP, SPÖ und FPÖ haben am Freitag ein Übereinkommen für die Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Volkspartei hatte bei der Gemeinderatswahl im März nach mehr als sieben Jahrzehnten die Sozialdemokraten als stärkste Kraft abgelöst. Die konstituierende Sitzung findet am 29. April statt, sagte die designierte Bürgermeisterin Andrea Völkl (ÖVP) zur APA.

Einzige Oppositionspartei im Gemeinderat in der Stadt im Bezirk Korneuburg sind künftig die Grünen. Sie haben sich der Vereinbarung „leider“ nicht angeschlossen, meinte Völkl. Die Grünen begründeten diesen Schritt damit, dass längerfristige Ziele und Ansätze bis 2025 zunächst unklar bleiben würden. SPÖ-Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender Othmar Holzer soll zweiter Vizebürgermeister und Stadtrat für Bauwesen und Stadtentwicklung werden.

Mit der Vereinbarung holte die ÖVP die beiden bisherigen Regierungsparteien SPÖ und FPÖ an Bord, die seit 2015 zusammengearbeitet haben. Völkl sprach in Zusammenhang mit dem Übereinkommen von einer „Zäsur für Stockerau, weil wir einen neuen Weg gehen“. Mit der Vereinbarung sei gewährleistet, dass alle Gemeinderatsfraktionen auch im Stadtrat und in den Ausschüssen vertreten seien. „Man muss Gräben zuschütten“, spielte die designierte Bürgermeisterin auf Streitigkeiten in der Vergangenheit an.

In dem Übereinkommen wurde Organisatorisches geregelt. Weiters wurden laut Völkl vier große Themen festgehalten: Der Zubau der Volksschule, der Ausbau der A22, die Festspiele Stockerau und die Kommunale Immobiliengesellschaft, deren Situation analysiert werden müsse. Weitere Ziele sollen nach einem „Kassasturz“ fixiert werden.

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Die Volkspartei hatte beim Urnengang am 24. März 18 (nach zwölf) der 37 Sitze erzielt. Die SPÖ verlor sechs Mandate und hält nun bei elf. Ein Plus gab es für die Grünen auf fünf (nach drei) Vertreter, die FPÖ verlor einen ihrer bisher vier Sitze. Die NEOS und die Bürgerliste „WIR!“ sind künftig nicht mehr im Gemeinderat vertreten.




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