Letztes Update am So, 21.04.2019 18:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ukraine-Wahlen: Bei Poroschenko rechnet man mit Niederlage



Kiew (APA) - Mitstreiter des amtierenden Präsidenten ukrainischen Petro Poroschenko ließen am späten Nachmittag in Hintergrundgesprächen wenig Zweifel daran, dass sie mit einer deutlichen Niederlage ihres Kandidaten bei der Präsidentenstichwahl rechnen.

Offen wurde indes über eine erwartende Konfrontation zwischen einem etwaigen Neopräsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem Parlament gesprochen, in dem Selenskyj zumindest vor Neuwahlen keine Mehrheit haben wird.

„Ich bin nicht bereit, mit Selenskyj zu arbeiten, denn ich kenne seine Position nicht“, sagte der Abgeordnete Walerij Karpunzow vom Block Petro Poroschenko am späten Nachmittag im Pressezentrum des amtierenden Präsidenten. Wenn Selenskyj Dinge vorschlagen würde, die seiner politischen Ausrichtung, Patriotismus, euroatlantische wie europäische Integration sowie Unterstützung von ukrainischer Sprache und Kultur entsprechen würden, sei er aber bereit, darüber zu diskutieren. Bereits am Vormittag hatte Poroschenko diese Linie vorgegeben. Bei seiner Stimmabgabe hatte er erklärt, dass nicht der Familienname des Präsidenten, sondern die Ausrichtung der Ukraine zähle.

„Präsident Poroschenko würde ich vorschlagen, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Das Parlament genießt nicht mehr das Vertrauen der Bevölkerung“, erklärte der Abgeordnete. Vorwahlturbulenzen würden vor Wahlen des Parlaments ohnehin nicht mehr aufhören, sagte er. Regulär soll das ukrainische Parlament im Oktober 2019 neu gewählt werden, zuletzt war darüber spekuliert worden, dass Neopräsident Selenskyj nach einem Amtsantritt im Juni die Auflösung initiieren könnte.

Angesichts der parlamentarisch-präsidentialen Ausrichtung der ukrainischen Verfassung sind Parlament und Präsident auf Zusammenarbeit angewiesen. In Ermangelung einer eigenen Fraktion und ohne parlamentarische Mehrheit wären Selenskyjs Einflussmöglichkeiten auf die ukrainische Realpolitik einstweilen äußerst begrenzt.

((Alternative Schreibweise Wladimir Selenski))




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