Letztes Update am Di, 23.04.2019 17:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ukraine-Wahl - Poroschenko will nach Niederlage neuen Anlauf nehmen



Kiew (APA/dpa) - Nach seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl in der krisengeschüttelten Ukraine strebt der abgewählte Staatschef Petro Poroschenko eine baldige Rückkehr ins höchste Amt an. „Gemeinsam bereiten wir uns auf den Sieg bei den nächsten Parlamentswahlen vor, gemeinsam kehren wir nach den nächsten Präsidentschaftswahlen ins Präsidialamt zurück“, sagte er vor Hunderten Anhängern in Kiew.

Bei der Abstimmung war der Komiker Wolodymyr Selenskyj für die nächsten fünf Jahre zum Präsidenten gewählt worden. Zwei Tage nach dem Urnengang stellte die Zentrale Wahlkommission am Dienstag das vorläufige Ergebnis fest. Demnach gewann der Schauspieler und Polit-Neuling die Stichwahl mit rekordhaften 73 Prozent. Poroschenko erlitt mit nur rund 24 Prozent eine dramatische Niederlage. Mehr als 2 Prozent der Stimmen waren ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,37 Prozent - etwas weniger als bei der ersten Abstimmung vor drei Wochen. Das amtliche Endergebnis wird in den nächsten Tagen erwartet.

Auch nach dem Wahlsieg gab Selesnkyj keine Kommentare zu seiner politischen Agenda ab. Die Amtseinführung des mit 41 Jahren bisher jüngsten Präsidenten der Ukraine muss bis zum 3. Juni erfolgen. Im Herbst ist die Parlamentswahl in dem in die EU strebenden Land geplant. Der Künstler Selenskyj, der bisher den Präsidenten in einer Comedy-Serie spielte, steht wie der scheidende Amtsinhaber Poroschenko für einen prowestlichen Kurs des Landes.

Aus Solidarität zu Poroschenko reichte am Dienstag der wichtige Gouverneur des Gebiets Transkarpatien an der Grenze zur EU vorzeitig seinen Rücktritt ein. Zuvor hatten sowohl die Regierungschefs des Gebiets Lwiw im Westen als auch vom Gebiet Mykolajiw am Schwarzen Meer ihre Ämter niedergelegt.

Glückwünsche zum neuen Amt erhielt Selenskyj vom Moskauer Patriarchen Kyrill, der zugleich zur Überwindung des Kirchenstreits aufrief. Selenskyj habe die historische Chance, das ukrainische Volk zu einen und Konflikte in dem Land zu überwinden, schrieb das Oberhaupt der Russisch-orthodoxen Kirche einer Mitteilung zufolge.

Er hoffe aufrichtig, dass unter Selenskyj die Diskriminierung der Christen der Ukrainisch-orthodoxen Kirche aufhöre, wurde Kyrill von seinem Pressedienst zitiert. Die Kirche gehört zum Moskauer Patriarchat und beklagt seit Monaten Druck von staatlicher Seite, sich etwa einen neuen Namen zuzulegen.

Die russische Politik hatte sich zunächst zurückgehalten. Es sei „zu früh“, über einen Glückwunsch von Präsident Wladimir Putin an Selenskyj oder „die Möglichkeit einer Zusammenarbeit“ zu sprechen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau. Nur anhand von „Taten“ könne dies beurteilt werden, hieß es weiter. Peskow sagte zwar, dass Moskau die Wahl der ukrainischen Bevölkerung „respektiere“. Zugleich zog er aber die Legitimität der gesamten Präsidentschaftswahl in Zweifel, da ukrainische Bürger in Russland von der Wahl ausgeschlossen worden seien.

Unterdessen befürworten die USA einen Dialog zwischen Russland und der Ukraine. Der Sonderbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Kurt Volker, sagte amerikanischen Medien zufolge, beide Länder müssten direkte Verhandlungen führen. Es sei gut, wenn Selenskyj mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen wolle.

Selenskyj hatte für die Ostukraine, in der Regierungstruppen seit Jahren gegen von Russland unterstützte Separatisten kämpfen, neue Friedensgespräche angekündigt. Er werde „die Minsk-Gespräche fortsetzen, sie neu aufnehmen“. Zudem versprach er, für die Rückkehr derjenigen Ukrainer zu sorgen, die in den von Separatisten kontrollierten Gebieten und in Russland festgehalten würden. Seit Beginn des Konflikts wurden rund 13.000 Menschen getötet.

(Alternative Schreibweisen Wladimir Selenski, Kirill)




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