Letztes Update am Fr, 26.04.2019 06:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl: Blaue Hoch und Tiefs bei bisherigen Urnengänge



Wien (APA) - Die FPÖ hat bei den EU-Wahlen seit dem Beitritt Österreichs zur Union sowohl Höhenflüge als auch spektakuläre Abstürze erlebt. Während das beste blaue Ergebnis gleich beim ersten Urnengang 1996 eingefahren wurde, rutschte die Partei zwischenzeitlich - während der Partei-Krise anfangs der Nuller-Jahre - auf 6,3 Prozent ab. Zuletzt erholten sich die Freiheitlichen auf EU-Ebene aber wieder.

Die FPÖ, die sich vor der Abstimmung über den EU-Beitritt im Juni 1994 klar gegen einen solchen ausgesprochen hatte, erzielte just bei der ersten Wahl nach dem Anfang 1995 vollzogenen Beitritt dann ihren bis dahin größten Erfolg auf Bundesebene. Der damalige FPÖ-Chef Jörg Haider ging mit dem Slogan „Wahltag ist Zahltag“ in den Wahlkampf und zielte damit gekonnt auf vom Beitritt enttäuschte Bürger ab. Mit dem damaligen Spitzenkandidaten Franz Linser erreichte die Partei im Oktober 1996 27,5 Prozent der Stimmen.

Bei der Wahl im Juni 1999 sackte die FPÖ dann etwas ab. Unter der Spitzenkandidatin Daniela Raschhofer kamen die Blauen auf nur mehr 23,4 Prozent.

Richtig bergab ging es nach den FPÖ-Turbulenzen infolge der Regierungsbeteiligung. Knapp ein halbes Jahr vor der Parteispaltung im April 2005 rasselte die FPÖ bei der EU-Wahl im Juni 2004 auf 6,3 Prozent herunter. Das bedeutete für die Blauen eine noch geringere Zustimmung als bei der ohnehin schon desaströsen Nationalratswahl 2002 (als die Partei auf 10,01 Prozent zurückfiel).

Mit dem Ergebnis behielt die FPÖ nur mehr eines ihrer bis dahin fünf EU-Mandate. Und dieses ging nicht an Spitzenkandidat Hans Kronberger, sondern an den am rechten Parteirand angesiedelten Andreas Mölzer. Dieser hatte sich durch einen Vorzugsstimmenwahlkampf am gemäßigten Umweltpolitiker Kronberger vorbeigeschoben.

Der generelle Aufwärtstrend der Partei nach den turbulenten Jahren der Parteispaltung spiegelte sich dann auch im Ergebnis der EU-Wahl 2009 wider: Unter Spitzenkandidat Mölzer konnten die Freiheitlichen ihren Stimmenanteil auf 12,7 Prozent verdoppeln, wenngleich man an Ergebnisse früherer Jahre nicht mehr anschloss.

Die EU-Wahl 2014 wurde erneut von Partei-internen Widrigkeiten begleitet. Zunächst ging die FPÖ mit einer „Doppelspitze“ in den Wahlkampf - bestehend aus Mölzer auf dem ersten Listenplatz und Harald Vilimsky auf dem zweiten. Noch vor der Wahl wurde daraus aber eine einfache Spitze, denn Mölzer zog sich auf Druck der Parteiführung nach umstrittenen Aussagen komplett von der Liste zurück. Die EU hatte er u.a. als „Negerkonglomerat“ bezeichnet und einen Vergleich zwischen der Union und dem Dritten Reich gezogen, außerdem wurde ein rassistischer Kommentar über Fußballstar David Alaba bekannt, der in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift „Zur Zeit“ u.a. als „pechrabenschwarz“ bezeichnet wurde.

Trotz dieses nur knapp zwei Monate vor der Wahl erfolgten Wechsels des Spitzenkandidaten schaffte die FPÖ beim letzten Urnengang erneut einen deutlichen Zugewinn: Die Blauen kamen auf 19,7 Prozent und verdoppelten ihre Mandate von zwei auf vier.

Seit seinem Einzug ins EU-Parlament war Vilimsky dann stets bemüht, die rechtsgerichteten Parteien Europas zu vernetzen, was ihm schließlich auch gelang. Seit 2015 ist er Vizepräsident der rechtsgerichteten ENF-Fraktion. Für die anstehende Wahl hat Vilimsky national Platz zwei für die FPÖ im Visier - ein Vorhaben, dem die Meinungsforscher nicht die größten Chancen auf Umsetzung geben. International will er die Kooperation zwischen den EU-kritischen Kräften weiter vorantreiben, nach der Wahl ist eine große rechtsgerichtete Fraktion im EU-Parlament das erklärte Ziel.




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