Letztes Update am Sa, 27.04.2019 18:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wiener SPÖ-Parteitag: Delegierte wehrten sich gegen Statutenänderung



Wien (APA) - Im Vorfeld hat es nach einer sicheren Annahme ausgesehen, doch aus dem ist dann doch nichts geworden: Der Vorstand der Wiener SPÖ hat den Delegierten am Landesparteitag einen Antrag zur Statutenänderung vorgelegt, der vorgesehen hätte, dass der Landesparteitag nur mehr alle zwei Jahre stattfinden soll. Aus dem wird nichts, nach einer heftigen Debatte wurde der Antrag zurück gezogen.

Die Debatte rund um die Änderungen der Statuten, deren Herzstück ist, dass der Landesparteitag nur mehr „mindestens“ alle zwei Jahre abgehalten hätte werden soll und dafür mit der Wiener Konferenz eine neue Veranstaltung eingeführt werden soll, wurde durchaus lang und emotional geführt. Besonders groß war der Ärger der Redner, dass dieser Antrag erst kurz vor dem Parteitag den Weg an die Öffentlichkeit und zu den Delegierten fand. Dadurch sei zu wenig Zeit geblieben, diese Maßnahme ausführlich zu diskutieren.

„Es wäre fein gewesen, hätte es ich es im Vorhinein gewusst“, kritisierte Ex-Stadtrat Andreas Mailath-Pokorny und ortete einige Mängel im Paragrafenwerk. „Es wäre klüger gewesen, hätte man es einer breiteren Kontrolle und Debatte unterworfen.“

Manche Delegierten fürchteten einen Verlust an Demokratie durch die Reform. Die Wiener Konferenz sei ein Gremium, das zum Großteil aus Personen bestehe, die hauptamtlich für die Partei arbeiten würden, lautete ein Vorwurf. Ehrenamtliche würden damit aus den Entscheidungsprozessen ausgeschlossen.

Für den Vorstand in die Bresche sprang der frühere Bundesgeschäftsführer und nunmehriger Vertreter der Innenstadt-Roten, Georg Niedermühlbichler. Er lobte die geplante Wiener Konferenz. Dieses Gremium sei kleiner, aber man könne „effizienter arbeiten“.

Nach einer heftig geführten Debatte trat schließlich Erich Valentin, ein Mitglied des Antragstellers Wiener Vorstand, ans Rednerpult und gab bekannt, dass der Antrag zurück gezogen wurde. Nichtsdestotrotz ist er von der Sinnhaftigkeit des Antrages überzeugt, wie er betonte.

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