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APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


15 Jahre EU-Erweiterung - Chronologie des Erweiterungsprozesses



EU-weit/Wien (APA) - Am 1. Mai 2004 vollzog die Europäische Union die größte Erweiterung ihrer Geschichte. Zehn Staaten, acht davon aus dem postkommunistischen Raum, wurden EU-Mitglieder. Eine Chronologie des Erweiterungsprozesses, dessen Wurzeln im Wendejahr 1989 liegen:

29. September 1989 - Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften präsentiert das Programm PHARE (Poland and Hungary Action for the Reconstruction of the Economy) für Polen und Ungarn, die eine Demokratisierung einleiten.

Februar 1990 - Die Kommission stellt nach dem Fall des Eisernen Vorhangs einen ersten Entwurf für Assoziierungsabkommen mit den mittel- und osteuropäischen Staaten vor.

Juli 1990 - Zypern und Malta stellen Beitrittsanträge.

3. Oktober 1990 - Mit der Wiedervereinigung Deutschlands kommen die Gebiete der DDR zur EG.

16. Dezember 1991 - Unterzeichnung der ersten „Europaabkommen“ mit Polen und Ungarn. Sie sehen die Errichtung einer Freihandelszone und Finanzhilfen für die Partnerländer vor. Es folgen Assoziierungsabkommen mit Bulgarien und Rumänien (Februar 1993), die erst 2007 der EU beitraten, Tschechien und der Slowakei (Oktober 1993), Estland, Lettland und Litauen (Juni 1995) sowie Slowenien (Juni 1996).

Juni 1992 - Beim Europäischen Rat in Lissabon wird den mittel- und osteuropäischen Staaten eine grundsätzliche Beitrittsperspektive eingeräumt.

Juni 1993 - Der Europäische Rat von Kopenhagen stellt konkrete Kriterien für einen Beitritt auf, darunter das Vorhandensein einer funktionierenden Marktwirtschaft sowie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Schutz von Minderheiten.

31. März 1994 - Ungarn stellt als erstes postkommunistisches Land einen EU-Beitrittsantrag. Es folgen Polen (April 1994), Rumänien und die Slowakei (Juni 1995), Lettland (Oktober 1995), Estland (November 1995), Litauen und Bulgarien (Dezember 1995), Tschechien (Jänner 1996) und Slowenien (Juni 1996).

Oktober 1996 - Nach einem Regierungswechsel hin zu einer Linksregierung friert Malta seinen Beitrittsantrag ein.

16. Juli 1997 - Die EU-Kommission präsentiert die Mitteilung „Agenda 2000“ mit konkreten Vorschlägen und Berechnungen für die geplante Erweiterung. Wegen der erwarteten finanziellen Belastungen für das EU-Budget soll zunächst nur mit sechs von elf Kandidaten (Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Zypern sowie Estland) verhandelt werden. Die Slowakei bleibt wegen der umstrittenen autoritären Regierung von Vladimir Meciar unberücksichtigt. Als Beitrittsdatum wird der 1. Februar 2002 angenommen.

12. Dezember 1997 - Der Europäische Rat von Luxemburg beschließt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den sechs Staaten.

31. März 1998 - Beginn der Beitrittsverhandlungen mit den sechs Kandidatenländern.

September 1998 - Malta reaktiviert nach einem neuerlichen Regierungswechsel seinen Beitrittsantrag, in der Slowakei macht die Abwahl der umstrittenen Meciar-Regierung bei Parlamentswahlen den Weg frei für EU-Beitrittsgespräche.

März 1999 - Der Europäische Rat von Berlin vereinbart den finanziellen Rahmen für die Erweiterung. Für die Jahre 2002 bis 2006 wird mit 54 Mrd. Euro Mehrausgaben gerechnet.

10. Dezember 1999 - Der Europäische Rat von Helsinki beschließt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien, Lettland, Litauen, Malta, der Slowakischen Republik und Rumänien.

15. Februar 2000 - Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der zweiten Sechser-Gruppe.

16. November 2000 - Österreich blockiert wegen des Streits um das Atomkraftwerk Temelin das Verkehrskapitel bei den Beitrittsverhandlungen mit Tschechien. Die Blockade wird nach Gesprächen unter Vermittlung von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen in Melk am 12. Dezember aufgegeben.

10. Dezember 2000 - In zähen Verhandlungen wird beim Europäischen Rat in Nizza ein neuer EU-Grundlagenvertrag vereinbart, der die institutionellen Voraussetzungen für die erweiterte Union schaffen soll. So wird das Einstimmigkeitsprinzip zurückgedrängt und die Stimmgewichtung zulasten der kleineren Staaten angepasst.

April 2001 - Auf Druck Deutschlands und Österreichs räumt die EU-Kommission den „alten“ Mitgliedsstaaten das Recht ein, ihren Arbeitsmarkt für Bürger der neuen Mitgliedsstaaten bis zu sieben Jahre lang zu sperren.

Juni 2001 - Die irischen Stimmbürger lehnen den Vertrag von Nizza in einer Volksabstimmung ab. Das Referendum gelingt erst im zweiten Anlauf ein Jahr später.

29. November 2001 - Brüsseler Vereinbarung zu Sicherheitsmaßnahmen im AKW Temelin zwischen Österreich und Tschechien. Im Jänner 2002 unterschreiben 915.000 Österreicher das Anti-Temelin-Volksbegehren der FPÖ, in dem ein Veto gegen den EU-Beitritt Tschechiens gefordert wird. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel betont, dass die EU-Erweiterung ein Herzstück der schwarz-blauen Koalitionsregierung ist. Der Konflikt führt im September 2002 zum Zerfall der Koalition und zu vorgezogenen Nationalratswahlen.

Jänner 2002 - Die EU-Kommission schlägt eine schrittweise Anhebung der Direktzahlungen für die Bauern der neuen Mitgliedsstaaten vor, beginnend auf einem Niveau von 25 Prozent im Vergleich zu den bisherigen Mitgliedern. Die Kandidatenländer reagieren empört. Später wird ihnen das Recht zugestanden, die Direktzahlungen aus eigenem Budget aufzustocken. Der endgültige Abschluss der Gespräche erfolgt erst beim Gipfel von Kopenhagen.

13. Dezember 2002 - Beim Europäischen Rat von Kopenhagen werden die Beitrittsverhandlungen mit zehn Staaten abgeschlossen, lediglich Bulgarien und Rumänien schaffen die Aufnahme in dieser Beitrittsrunde nicht. Österreich und Tschechien vereinbaren ein Zusatzprotokoll zum AKW Temelin.

8. März 2003 - Als erstes Kandidatenland stimmt Malta in einem Referendum über den EU-Beitritt ab. 54 Prozent votieren mit Ja. Es folgen Slowenien (23. März), Ungarn (12. April), Litauen (10./11. Mai), Slowakei (16./17. Mai), Polen (7./8. Juni), Tschechien (13./14. Juni), Estland (14. September) und Lettland (20. September) mit Zustimmungsraten zwischen 67 und 92 Prozent.

24. April 2004 - Die griechischen Zyprioten lehnen einen von der UNO ausverhandelten Wiedervereinigungsplan für die geteilte Mittelmeerinsel ab. Damit tritt faktisch nur der griechische Teil der Insel der EU bei, der türkischsprachige Nordteil bleibt unter Besetzung Ankaras.

1. Mai 2004 - Die EU-Erweiterung um zehn Länder wird vollzogen.

(Q U E L L E N: EU-Kommission, Martin Sajdik / Michael Schwarzinger: Die EU-Erweiterung. Hintergrund, Entwicklung Fakten, Verlag Österreich, Wien 2003, ISBN 3-7046-4050-6)




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