Letztes Update am Mo, 29.04.2019 11:57

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Forschungsgipfel: Für Androsch liegt‘s am Finanzminister



Wien (APA) - Der Grund für die Verschiebung des Forschungsgipfels der Bundesregierung liegt nach Meinung des Vorsitzenden des Forschungsrats, Hannes Androsch, am Finanzminister. „Der wird sich querlegen“. Das habe er schon im Herbst vorhergesagt, betonte Androsch bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien. Hintergrund ist für den Ex-SPÖ-Finanzminister die „in sich nicht schlüssige Budgetvorschau“.

Das geplante Forschungsfinanzierungsgesetz habe bereits Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) 2009 angekündigt, es stehe im Programm der aktuellen Regierung und sei vom Ministerrat im Vorjahr abgesegnet worden. „Es wird aber zu keinem Gesetz, wenn man nur davon redet“, so Androsch, der kritisiert, dass man „für alles Mögliche Geld hat, aber für Zukunftsaufgaben zu wenig“.

Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) bestätigte, dass budgetäre Überlegungen Hintergrund der Verschiebung sind. Im Hinblick auf die aktuelle Erstellung des Budgets sei vorgeschlagen worden, „den Gipfel dann zu machen, wenn auch die konkreten Zahlen auf dem Tisch liegen“, so Hofer am Montag am Rande einer Pressekonferenz.

Inhaltlich sei aber „alles in Ordnung. Es hapert gar nicht“. Er gehe aber davon aus, „dass das größte Interesse darin besteht, zu sehen, welche finanziellen Mittel zur Verfügung stehen“, so der Minister und Regierungskoordinator. Hier spiele auch die Frage des Volumens der bevorstehenden Steuerreform hinein.




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