Letztes Update am Mi, 01.05.2019 06:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spaniens konservative Opposition nach Wahlen im Umbruch



Madrid (APA) - Eigentlich hatte man von Spaniens konservativem Oppositionsführer Pablo Casado ein „Mea Culpa“ für das Wahldebakel am vergangenen Sonntag erwartet. Einige Medien spekulierten sogar, Casado würde nach der Krisensitzung der Parteispitze am Dienstag seinen Rücktritt ankündigen. Immerhin hatte seine Konservative Volkspartei (PP) insgesamt 71 ihrer 137 Mandate verloren.

Stattdessen machte Casado einen Schritt nach vorne und stellte stolz das Wahlkampf-Motto seiner Partei für die Gemeinde- und Regionalwahlen vor, die parallel zu den Europawahlen am 26. Mai stattfinden. „Auf die Zukunft konzentriert“ lautet der Slogan, mit dem die Konservativen vor allem ihre Stammwähler begeistern und sich anscheinend auch selber wieder Mut machen wollen, um aus der Krise zu kommen.

Casado sei überzeugt, beim kommenden Urnengang in knapp einem Monat einen großen Erfolg verbuchen zu können. Ein wenig Selbstkritik gab es dann aber doch noch. Man habe „die Botschaft der Wähler verstanden“ und werde wieder das sein, was man immer war - „die einzige Mitte-Rechts-Partei Spaniens“. Dabei hörte Casado wohl aber nicht nur auf die Wähler.

Vor allem Partei-Barone wie Galiciens konservativer Regierungschef Alberto Nunez Feijoo forderten von dem mit 38 Jahren noch jungen Casado, der erst vor neun Monaten die Parteiführung übernahm, eine „Rückkehr zur politischen Mitte“. „Man darf die politische Mitte nicht verlassen. Hier befinden sich die Mehrheiten“, erklärte auch Andalusiens neuer konservativer Ministerpräsident Juan Manuel Moreno kurz vor dem Partei-Krisengipfel in Madrid.

Casado, ein politischer Ziehsohn des ehemaligen konservativen Regierungschefs Jose Maria Aznar, ist politisch deutlich konservativer als sein moderater Vorgänger Mariano Rajoy. Vor allem das Erstarken der neuen Rechtsaußenpartei Vox, die bei den Wahlen aus dem Stand 24 Mandate erreichte, verleiteten ihn jedoch zum Rechtsruck seiner Partei.

Laut Casado scheint die Rückeroberung der Mitte aber nicht sonderlich schwer zu sein. Denn eigentlich sei da niemand, weil die bürgerlichen Ciudadanos, so Casado weiter, Sozialdemokraten und Vox „rechtsextrem“ seien. Im Wahlkampf bezeichnete er die Rechtspopulisten, die bei einem Sieg der Konservativen ein potenzieller Koalitionspartner gewesen wären, nicht ein einziges Mal als „rechtsextrem“. Auch nannte er Ciudadanos niemals „sozialdemokratisch“. Aber beide Parteien haben den Konservativen zahlreiche Wähler und Mandate gestohlen und gelten neben dem sozialistischen Wahlsieger Pedro Sanchez (PSOE) nun ebenfalls als Gegner mit Blick auf die kommenden Gemeinde- und Regionalwahlen.

„Wir sind die einzige Mitte-Rechts-Partei und Alternative zur Linken“, wiederholte sich Casado mehrmals. Das sehen die als konservativ-liberal einzustufenden Ciudadanos allerdings ein wenig anders. Mehr noch: „Casado ist Vergangenheit. Die PP befindet sich im Verfall. Jetzt sind wir an der Reihe, die Opposition anzuführen“, erklärte Ciudadanos-Chef Albert Rivera selbstbewusst nach den Wahlen.

Beim Urnengang konnte sich seine noch junge Bürger-Partei von 32 auf 57 Mandate verbessern und befindet sich heuer praktisch auf Augenhöhe mit den Konservativen. Zumal die Konservativen gerade einmal 220.000 Stimmen mehr erhalten haben. Der Kampf um Spaniens Oppositionsführung hat begonnen. Und auch die neue Vox-Partei will jetzt ordentlich mitmischen. Auch wenn sie sich deutlich mehr Stimmen und Sitze bei den Parlamentswahlen erhofft hatten, wittern die Rechtspopulisten durch die Schwäche der Konservativen nun ihre Chance.

„Wir sind hier, um zu bleiben. Wir haben nun 24 Abgeordnete im Parlament, die den Stolz der Spanier und die Einheit des Landes verteidigen werden. Doch das ist nur der Anfang“, versicherte der 43-jährige Vox-Chef Santiago Abascal bereits am Sonntagabend nach der Wahl.




Kommentieren