Letztes Update am Mi, 01.05.2019 15:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


1. Mai - Regierung unterstellt SPÖ PKK-Nähe



Wien (APA) - Die Regierungsspitze hat am Mittwoch die SPÖ harsch kritisiert - weil nicht erlaubte Symbole der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Umfeld des Maiaufmarschs gesichtet worden sein sollen. Deren Erkennungszeichen sind in Österreich inzwischen verboten. Laut Polizei wurden jedoch keine Übertretungen des Symbole-Gesetzes registriert.

Zwar wurden laut Exekutive PKK-Aktivisten gesehen, die dabei verwendeten Motive seien aber so gestaltet gewesen, dass sie nicht vom Gesetz erfasst sind. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte jedenfalls ein „völliges Kappen aller Verflechtungen der SPÖ mit extremistischen Organisationen wie der stalinistischen PKK“, Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) eine „sofortige Distanzierung“ von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Der FPÖ-Chef zeigte sich in einer Aussendung „schockiert“.

In der SPÖ wollte man die Vorwürfe nicht kommentieren. Man befinde sich auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit, hieß es. Die Maifeierlichkeiten der SPÖ nutzen oft auch andere linke Gruppierungen, um sich zu präsentieren bzw. um Proteste abzuhalten. Auf „oe.24.at“ waren am Mittwoch Bilder mit Personen zu sehen, die gegen das in der Türkei geltende Verbot der PKK demonstrierten.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA230 2019-05-01/15:01




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