Letztes Update am Do, 02.05.2019 09:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Britische Kommunalwahlen: Ohrfeiger für Mays Partei wegen Brexits?



London (APA/dpa) - In großen Teilen Englands und Nordirlands haben am Donnerstagmorgen die Kommunalwahlen begonnen. Sie gelten als Stimmungsbarometer im Brexit-Streit. Für die Konservative Partei von Premierministerin Theresa May wird mit großen Verlusten gerechnet. Gewinner der Wahlen könnten laut Umfragen kleine Parteien seien.

Die Wahllokale sind bis 23.00 Uhr MESZ geöffnet. Erste Ergebnisse werden frühestens zwei Stunden später in der Nacht veröffentlicht.

Überschattet werden die Kommunalwahlen vom Rauswurf des Verteidigungsministers Gavin Williamson am Mittwoch. Er soll geheime Informationen an die Presse weitergegeben haben. Regierungschefin May wirft Williamson vor, Medienvertretern sensible Informationen aus einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats gesteckt zu haben. Williamson wies dies strikt zurück. Seine Nachfolgerin ist die bisherige Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt.

Die neu gegründete Brexit-Partei von Ex-UKIP-Chef Nigel Farage darf noch nicht an den Kommunalwahlen teilnehmen. Sie führt bereits Wochen nach ihrer Gründung die Umfragen zur Europawahl Ende Mai an.

Gewählt wird in 248 englischen Bezirken. In einigen davon werden alle Sitze neu vergeben, in anderen steht nur ein Teil zur Wahl. In Nordirland werden die Gremien in allen elf Bezirken des Landesteils komplett neu besetzt. In sechs mittelgroßen und kleineren Städten sollen zudem neue Bürgermeister bestimmt werden.

Eigentlich hätte Großbritannien die Europäische Union bereits Ende März verlassen sollen. Die Brexit-Frist wurde inzwischen aber bis zum 31. Oktober verlängert, nachdem die Premierministerin drei Mal im Parlament mit ihrem Austrittsabkommen gescheitert war.




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