Letztes Update am Do, 02.05.2019 13:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Merkel will sich für einheitliche EU-Haltung zu Libyen einsetzen



Tripolis/Ouagadougou/Bamako (APA/dpa) - Kanzlerin Angela Merkel will sich in der EU intensiv für eine einheitliche Haltung zur angestrebten politischen Lösung in der Libyen-Krise einsetzen. Deutschland habe nach der damaligen Enthaltung als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat Mitverantwortung für die derzeitige Lage in Libyen, sagte Merkel am Donnerstag bei einem Besuch der Universität Ouaga I in Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos.

Sie werde ihren Beitrag dazu leisten, dass etwa Frankreich und Italien zu einer einheitlichen Haltung fänden und Europa nicht mehr mit zwei verschiedenen Positionen bei der Lösung der Libyen-Krise auftrete, so Merkel. Die deutsche Kanzlerin betonte zugleich, für ein Ende der Krise werde auch ein Beitrag der Afrikanischen Union (AU) notwendig sein.

In Libyen konkurrieren zwei Regierungen und Milizen um die Macht. Truppen des Generals Khalifa Haftar hatten kürzlich eine Offensive auf Tripolis begonnen, wo die international anerkannte Regierung von Fayez al-Sarraj ihren Sitz hat. Haftar gibt den Angriff als Offensive gegen Terrororganisationen aus. Unterstützt wird er von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Saudi-Arabien, Russland und auch Frankreich.

In Libyen herrscht seit dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos, das nordafrikanische Land entwickelte sich so neben dem Niger zu einem der wichtigsten Transitländer für Flüchtende, die über das Mittelmeer versuchen, nach Europa zu gelangen.

Nach ihrem Besuch in Burkina Faso wollte Merkel die deutschen Bundeswehrsoldaten der UNO-Stabilisierungs-Mission MINUSMA im Norden Malis besuchen. Dort sind auch österreichische Bundesheersoldaten stationiert. Aus Sicherheitsgründen tauscht Merkel für den Abstecher ihren Regierungs-Airbus gegen ein modernes Truppentransportflugzeug der Bundeswehr vom Typ A400M. Noch am Abend wollte die Kanzlerin nach Niamey weiterreisen, die Hauptstadt von Niger.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen forderte indes ein stärkeres Engagement Deutschlands für Flüchtlinge in der Region. „Die Kanzlerin muss dringend wieder Resettlement-Plätze für in Niger gestrandete Flüchtlinge anbieten oder direkte Evakuierungsflüge aus Libyen ermöglichen, wie das die italienische Regierung vor wenigen Tagen getan hat“, erklärte die Organisation am Donnerstag. Resettlement wird ein internationales humanitäres Aufnahmeprogramm für Migranten genannt, die sich in Nachbarstaaten aufhalten.




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