Letztes Update am Do, 02.05.2019 14:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Staaten sehen Pressefreiheit in Europa gefährdet



Brüssel (APA/dpa) - Die Pressefreiheit in Europa ist nach Ansicht der EU-Staaten gefährdet. „Wir werden (...) Zeugen von immer mehr Versuchen, die Freiheit der Medien zu beschneiden, unter anderem, indem ihre Glaubwürdigkeit systematisch untergraben wird“, sagte die Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag im Namen aller 28 EU-Länder.

Eine der großen Herausforderungen zum internationalen Tag der Pressefreiheit am Freiheit seien Desinformationen. „Die Gefahr ist groß, dass Desinformation sich negativ auf demokratische Prozesse und öffentliche Debatten weltweit auswirkt, und das gilt auch für die Europäische Union.“

Mogherini bezeichnete die Presse als einen „Grundpfeiler der Demokratie“ und sagte: „Ohne eine wirklich freie Presse gibt es keine Demokratie.“ Investigativer Journalismus erfülle eine Kontrollfunktion und unterstütze die Öffentlichkeit dabei, sicherzustellen, „dass Regierungen und Institutionen auf allen Ebenen Rechenschaft ablegen, was ihre Tätigkeit und Pflichten betrifft“.

Außerdem verwies Mogherini auf einen verstärkten Kampf der EU-Kommission gegen Desinformation. Die Brüsseler Behörde hatte Ende 2018 angekündigt, die Mittel für eine bereits vorhandene Analysegruppe zu verdoppeln, die Maßnahmen der EU-Staaten besser zu bündeln und soziale Netzwerke verstärkt in die Pflicht zu nehmen.




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