Letztes Update am Do, 02.05.2019 16:27

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutscher Zentralratspräsident nennt Neonaziaufmarsch „erschreckend“



Berlin (APA/AFP) - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat den Aufmarsch von Rechten am 1. Mai in Plauen scharf kritisiert. Die Bilder vom Aufmarsch der Partei „Der dritte Weg“ in der sächsischen Stadt mit Fackeln seien „verstörend und erschreckend“, erklärte Schuster am Donnerstag in Berlin.

Ausgerechnet am Vorabend des Holocaust-Gedenktages „marschieren in Sachsen Rechtsextreme in einer Weise, die Erinnerungen an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte wach werden lassen“.

Nicht nur für die jüdische Gemeinschaft, sondern für das demokratische Deutschland insgesamt wäre ein entschiedenes Vorgehen der Landesregierung gegen derartige Aufmärsche wichtig gewesen, erklärte Schuster. „Wenn es die sächsische Landesregierung mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus ernst meint, darf sie solche Demos nicht zulassen.“ Die jüdische Gemeinschaft erwarte von den Behörden sichtbare Konsequenzen.

Rechte Demonstranten hatten bei dem Aufmarsch in Plauen unter anderem ähnliche Kleidung getragen und sogenannte Signalfackeln abgebrannt. Nach Polizeiangaben hatte die Versammlungsbehörde dies für den Beginn und das Ende der Versammlung genehmigt.

Kritik daran kommt auch von Grünen und Linken in Sachsen. „Der Aufmarsch der Rechtsextremen mit Trommeln, Fackeln, Fahnen, in gleichartigen Kleidungsstücken und Marschformation erinnert an Aufmärsche der SA in der Nazizeit“, erklärte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag. Solch martialisches und paramilitärisches Auftreten hätte unterbunden werden müssen.

Der Linksfraktionschef im Landtag, Rico Gebhardt, nannte es ein „fatales Zeichen, wenn Nazis uniformiert marschieren dürfen“. Die Partei will im Landtag auf Aufklärung dringen, „wie es zur Genehmigung dieses Fackelmarsches uniformierter Nazis kommen konnte und weshalb die Gesetzeslage nicht durchgesetzt worden ist“.




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