Letztes Update am Do, 02.05.2019 20:57

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Umstrittener Jemen-Einsatz: Überstimmung von Trumps Veto gescheitert



Washington (APA/dpa) - Im US-Senat ist der Versuch gescheitert, ein Veto von Präsident Donald Trump zur Rolle der USA im Jemenkrieg zu überstimmen. Hintergrund ist eine Resolution des Kongresses, mit der die Hilfe der USA für die von Saudi-Arabien geführte Militäroperation im Jemen beendet werden sollte.

Trump hatte dagegen sein Veto eingelegt. Um dieses zu überstimmen, wäre in beiden Kammern des Kongresses jeweils eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Im Senat kam diese am Donnerstag nicht zustande. Nur 53 Senatoren stimmten dafür, 45 waren dagegen.

In der Resolution war Trump angewiesen worden, alle Kräfte zur Unterstützung der Operation im Jemen binnen 30 Tagen abzuziehen. Senatoren und Abgeordneten hatten bemängelt, dass US-Streitkräfte im Rahmen der Operation ohne Genehmigung des Parlaments eingesetzt würden. Trump argumentierte dagegen, US-Soldaten seien bei dem Einsatz nicht in Gefechte verwickelt. Es gehe nur um beschränkte US-Hilfe für Mitglieder der saudisch geführten Koalition - etwa um logistische Unterstützung und um das Teilen von Geheimdienstinformationen. Das Betanken von Flugzeugen der Koalition in der Luft hatten die USA bereits im vergangenen Herbst gestoppt.

Im Jemen kämpfen Houthi-Rebellen seit mehr als vier Jahren gegen Anhänger der international anerkannten Regierung. Deren Truppen werden von der von Saudi-Arabien geführten Koalition mit Luftangriffen unterstützt. Das sunnitische Königshaus in Saudi-Arabien sieht in den Rebellen einen engen Verbündeten seines Erzfeindes, des schiitischen Irans.




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