Letztes Update am Fr, 03.05.2019 11:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Strache reist am Montag zu Orban nach Budapest



Wien/Budapest (APA) - Nach dem italienischen Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini besuchen am Montag zwei FPÖ-Politiker den ungarischen Regierungschef Viktor Orban: Vizekanzler Heinz-Christian Strache und EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky. Der Strache-Besuch reiht sich ein in den EU-Wahlkampf der FPÖ, bei dem die Partei internationale Kontakte mit Rechtspopulisten in Europa pflegt.

Ungarische Medien erinnern weiter daran, dass Strache Orban die Schaffung einer gemeinsamen Fraktion im Europaparlament vorgeschlagen hatte, in der der ungarische rechtsnationale Premier eine wichtige Rolle spielen könnte. Orbans Partei Fidesz gehört zwar wie die ÖVP der Europäischen Volkspartei (EVP) an, ihre Mitgliedschaft ist derzeit jedoch unter anderem wegen einer Plakatkampagne gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ausgesetzt.

Beim Besuch Salvinis am Donnerstag hatte Orban erneut betont, dass er den großen Unterschied zwischen den bei der EU-Wahl antretenden politischen Kräften beim Thema Migration sieht. Die Parteien links der EVP seien für die Migration, die rechts der EVP - darunter Salvinis geplante Allianz der Völker und der Nationen - dagegen, führte Orban weiter aus. Die EVP müsse deshalb die Zusammenarbeit mit Salvinis Block anstreben.

Die Besuche von Salvini und Strache in Budapest sprechen laut ungarischen Medienkommentaren für eine weitere „Radikalisierung“ von Fidesz. Orban hält sich aktuell bedeckt, was die Zukunft seiner Partei im Europaparlament anbelangt. Orban wolle sich den Weg zum Sieg bei der EU-Wahl nicht verbauen, er hätte „mehrere Eisen im Feuer“, schrieb das Internetportal der Zeitung „Nepszava“.

Die ungarische Opposition kritisierte den Empfang für die Rechtspopulisten in Ungarn. Laut dem sozialistischen (MSZP) Politiker Barnabas Mester hätten weder Salvini noch Strache etwas in Ungarn und in der EU zu suchen. Und wenn Orban mit ihnen „Freundschaft“ schließe, habe auch er keinen Platz in der europäischen Gemeinschaft, zitierte ihn das Internetportal.




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