Letztes Update am Fr, 03.05.2019 13:20

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Pressefreiheit - Für Freiheitliche hat sie „besonderen Stellenwert“



Wien (APA) - FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat anlässlich des Tages der Pressefreiheit betont, dass diese für „Freiheitliche einen ganz besonderen Stellenwert“ habe. Schließlich stehe man in der „stolzen Tradition unserer Vorläufer, die 1848 und davor für Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit unter Einsatz ihres eigenen Lebens gekämpft haben“, so Strache am Freitag.

Gleichzeitig erinnerte der Vizekanzler daran, dass die „privilegierte Stellung der Presse“ auch eine besondere Verantwortung mit sich bringe. Um ihrer Rolle als vierte Gewalt im Staat gerecht zu werden, müssten die Medien, „das demokratische Meinungsspektrum im Land unabhängig und kritisch begleiten“. Dabei sei eine „freie, kritische und äquidistante Presse“ unverzichtbar.

Einen gänzlich anderen Befund stellte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda den Freiheitlichen aus: Die FPÖ habe offenbar „jegliche Hemmung in Sachen Pressefeindlichkeit verloren“. Drozda nahm diesbezüglich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in die Pflicht. Dieser müsse sicherstellen, dass die „skrupellosen Angriffe“ seines Koalitionspartner auf unabhängige Medien und kritische Journalisten ein Ende haben. „Wie weit sollen die blauen Angriffe auf die Pressefreiheit noch gehen, bevor Kurz und Blümel echte Konsequenzen ziehen“, so Drozda, der auf das „Abstürzen“ Österreichs im Pressefreiheits-Ranking verwies. Österreich dürfe nicht „orbanisiert“ werden.

NEOS-Spitzenkandidatin und Mediensprecherin Claudia Gamon warnte davor, dass überall in Europa rechte Parteien derzeit auch scheinbar unantastbare und selbstverständliche Werte wie die Meinungs- und Pressefreiheit angriffen. Auch in Österreich sei die Pressefreiheit in Gefahr, so Gamon: „Drohungen gegen Journalisten sind bei uns längst keine Einzelfälle mehr“. Die Spitzenkandidatin verwies ebenfalls darauf, dass Österreich im Ranking der Pressefreiheit abgerutscht ist.

Für ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Karl Nehammer ist „höchst besorgniserregend“, dass in vielen Ländern der Welt Journalisten noch immer bei der Ausübung ihrer journalistischen Tätigkeit Gewalt und Drohungen zu befürchten haben. Jüngste Vorkommnisse wie in Rumänien, Malta und der Slowakei seien aufs Schärfste zu verurteilen.




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