Letztes Update am Sa, 04.05.2019 14:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungskrise in Portugal - Entscheidende Abstimmung am 15. Mai



Lissabon (APA/dpa) - In der portugiesischen Regierung herrscht offenbar Uneinigkeit über die Rücktrittsdrohung von Regierungschef Antonio Costa. Der 57-Jährige hatte am Freitag in einer Rede an die Bevölkerung angekündigt, sein Amt niederzulegen, falls ein Beschluss über die Nachzahlung von Lehrergehältern vom Parlament endgültig angenommen werden sollte. Die Abstimmung findet Medienberichten zufolge am 15. Mai statt.

„Nicht alle im harten Kern der Regierung“ hätten im Laufe stundenlanger Krisengespräche am Freitag der Strategie Costas zugestimmt, berichtete die Zeitung „Observador“ am Samstag. „Das Rücktrittsszenario wurde nicht einstimmig beschlossen“, so das Blatt.

Sollte Costa seine Drohung wahr machen, würde das eine vorgezogene Neuwahl in einer der letzten Bastionen der Linken in Europa bedeuten. Eigentlich soll in dem Land in Südwesteuropa erst im Oktober ein neues Parlament gewählt werden. Die Zeitung „Público“ schrieb, die Neuwahl könnte nun bereits im Juli stattfinden.

Costas seit 2015 amtierende sozialistische Minderheitsregierung ist seit Donnerstag in der Krise: Bei einer Abstimmung eines Parlamentsausschusses über die Nachzahlung von Lehrergehältern, die im Zuge der Wirtschaftskrise neuneinhalb Jahre eingefroren waren, hatten die linken Partner, die die Regierung bisher stützen, überraschend die konservativen Kräfte unterstützt.

Laut dem Beschluss soll - entgegen Costas Linie - nun die gesamte Zeit, in denen die Löhne nicht angepasst worden waren, finanziell ausgeglichen werden. Die regierende Sozialistische Partei PS wollte einen solchen Beschluss unbedingt verhindern, weil die Zahlungen den Haushalt massiv belasten würden.




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