Letztes Update am Sa, 04.05.2019 19:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europäer bedauern neue US-Sanktionen gegen Iran



Berlin (APA/dpa) - Die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens mit dem Iran haben neue Sanktionen der USA gegen die Islamische Republik mit Bedauern aufgenommen. Dies teilten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian und Jeremy Hunt, sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag mit.

Die Aufhebung von Sanktionen sei ein zentrales Element des Abkommens - sie soll sich nicht nur positiv auf die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auswirken, sondern vor allem auf das Leben der Iraner.

Das Abkommen von 2016 soll verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA sind jedoch 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen und haben neue Wirtschaftssanktionen vor allem gegen Irans Ölindustrie verhängt. Die Europäer wollen das Abkommen retten.

Das US-Außenministerium hatte am Freitag mitgeteilt, die internationale Kooperation zu zivilen Atomprojekten im Iran werde vorläufig in Grenzen weiter erlaubt. Hierzu würden bestimmte Ausnahmegenehmigungen verlängert, etwa für Projekte an den iranischen Atomanlagen Arak, Fordow und Buschehr.

Zugleich erhöhten die USA aber an anderer Stelle den Druck auf die iranische Führung. Ab diesem Samstag werde etwa Unterstützung beim Austausch angereicherten Urans aus dem Iran mit Sanktionen belegt. Nach dem Atomabkommen ist es dem Iran eigentlich erlaubt, angereichertes Uran zu verkaufen.

Laut US-Außenministerium wurde auch die Lagerung von Schwerwasser durch den Iran beschränkt. Schwerwasser wird in Reaktoren verwendet, die atomwaffenfähiges Plutonium herstellen können. Diese US-Maßnahme könnte auf die Kooperation Chinas mit dem Iran bei der Anlage in Arak zielen. Unter chinesischer Aufsicht sollte Arak von einem Schwerwasserreaktor in einen Leichtwasserreaktor umgebaut werden.




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