Letztes Update am So, 05.05.2019 21:34

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Orban empfängt Strache - Kooperation auf EU-Ebene?



Wien/Budapest (APA) - Vizekanzler, FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wird am heutigen Montag in Budapest vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen. Dabei dürfte es auch um die Kooperation der FPÖ mit der rechtskonservativen ungarischen Regierungspartei Fidesz gehen. Orban macht sich dafür stark, dass die Europäische Volkspartei (EVP) mit rechtspopulistischen Parteien zusammenarbeitet.

Orban hatte am Donnerstag den italienischen Vizepremier Matteo Salvini empfangen, der Anfang April eine Initiative für einen Zusammenschluss der bisher auf drei Fraktionen verteilten rechtspopulistischen und europaskeptischen Parteien nach der EU-Wahl im Mai gestartet hat. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich ablehnend zum Vorstoß Orbans. „Ich halte nichts von einer Zusammenarbeit mit Parteien wie der AfD oder Le Pen, die aus der Europäischen Union austreten wollen“, betonte er am Freitag.

ÖVP und FPÖ sind im Europawahlkampf deutlich auf Distanz zueinander gegangen. Erst am Sonntag erteilte FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der Strache nach Budapest begleitet, dem Vorstoß des Kanzlers für einen neuen EU-Vertrag eine Absage.

Die EVP hatte im März die Suspendierung der Mitgliedschaft von Fidesz in dem europäischen Parteienbündnis beschlossen. Auf einen Ausschluss der Orban-Partei wurde aber verzichtet. Fidesz und Orban werden antieuropäische Umtriebe, autoritäre Züge sowie Einschränkungen der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vorgeworfen.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA337 2019-05-05/21:30




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