Letztes Update am Mo, 06.05.2019 08:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Fünf Sterne erhöhen Druck für Rücktritt von Salvinis Vertrautem



Rom (APA) - Zwei Tage vor einer Ministerratssitzung in Rom, bei der über die Absetzung des Staatssekretärs Armando Siri, Wirtschaftsberaters von Italiens Innenminister Matteo Salvini, entschieden werden muss, erhöht die italienische Regierungspartei Fünf Sterne ihren Druck auf den Koalitionspartner Lega.

Fünf-Sterne-Chef und Vizepremier Luigi Di Maio rief Salvini auf, Siri zum Rücktritt zu bewegen. „In Sachen Ethik macht die Fünf-Sterne-Bewegung keinen Rückzieher“, so Di Maio bei Wahlveranstaltungen am Sonntagabend. Er appellierte an Salvini, Chef der rechten Lega, „Mut und Kohärenz“ zu beweisen und Siri noch vor der am Mittwoch geplanten Ministerratssitzung zur Demission zu zwingen.

Der 46-jährige Salvini hält Siri die Treue und meinte, es müsse für den Staatssekretär die Unschuldsvermutung gelten. „Ich bin es nicht gewohnt, Menschen die an meiner Seite gearbeitet haben, fallen zu lassen“, begründete Salvini seinen Widerstand gegen Siris Rücktritt. Er versicherte jedoch, dass die Regierungskoalition nicht in die Brüche gehen würde, sollte der Staatssekretär zurücktreten.

Siri werden Verbindungen zu einem angeblich mit der Mafia verstrickten sizilianischen Windenergie-Unternehmer vorgeworfen. Der Lega-Politiker bestreitet jedoch, vom skandalumwitterten Unternehmer Vito Nicastri Schmiergelder kassiert zu haben.

Die Fünf-Sterne-Bewegung, stärkste Einzelpartei im italienischen Parlament, stellt mehr Minister als die Lega und könnte eine Abstimmung über die politische Zukunft des Staatssekretärs im Ministerrat am Mittwoch gewinnen. Auch der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte hat sich für eine Entlassung Siris ausgesprochen.




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